Am Donnerstag unterzeichneten die Verteidigungsminister der Türkei und Griechenlands am Rande eines Bündnistreffens in Brüssel eine Absichtserklärung zur Teilnahme an der von Deutschland initiierten European Sky Shields Initiative (ESSI). Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius begrüßte die Entscheidung, damit stieg die Zahl der teilnehmenden Länder auf 21 – darunter auch Österreich.
Pistorius erklärte gegenüber seinen Kollegen Nikos Dendias aus Griechenland und Yasar Güler aus der Türkei, dass gemeinsame Beschaffungsmaßnahmen dabei helfen, Fähigkeiten schnell auf- und auszubauen. Ein Beispiel hierfür sei die Entscheidung von Deutschland, Estland, Lettland und Slowenien im vergangenen Jahr gewesen, gemeinsam Iris-T-Luftverteidigungssysteme von Hersteller Diehl Defence (siehe Bild oben) zu beschaffen, von denen die ersten bereits im nächsten Jahr geliefert werden sollen. Neben der Beschaffung sei auch eine enge Zusammenarbeit in den Bereichen Betrieb und Ausbildung geplant.
Wir begrüßen #Griechenland und die #Türkei als neue Mitglieder bei der European Sky Shield Initiative #ESSI – mehr Mitglieder, mehr Sicherheit, weniger Kosten. Ein weiterer Erfolg ist der Vertragsabschluss mit Slowenien zum Kauf einer Feuereinheit #IRIST SLM. pic.twitter.com/LsHBb85EHK
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) February 15, 2024
Die im Oktober 2020 ins Leben gerufene European Sky Shield Initiative (ESSI) soll dazu beitragen, Lücken im europäischen Luftverteidigungssystem zu schließen. Insbesondere im Bereich ballistischer Raketen, die große Höhen erreichen, sowie bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern bestehen Defizite. Geplant ist der gemeinsame Kauf neuer Abwehrsysteme, die kosteneffizient ein großes Gebiet abdecken sollen. Neben den Iris-T-Systemen könnten auch Patriot-Flugabwehrraketen gemeinsam angeschafft werden.
Die deutsche Initiative ist vor allem vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine entstanden. Dieser hat nach Einschätzung der NATO die Sicherheitslage in Europa grundlegend verändert und erfordert daher zusätzliche Anstrengungen im Bereich der Luftverteidigung.
Bislang beteiligen sich Länder wie Polen, Frankreich und Italien nicht an dem Projekt. Insbesondere Frankreich lehnt die Initiative ab, da dort auch nicht-europäische Systeme beschafft werden sollen.
