Die Schweiz ist der European Sky Shield Initiative (ESSI) beigetreten, der Bundesrat hat die entsprechende Beitrittserklärung zum Memorandum of Understanding (MoU) am 10. April genehmigt. Im Vordergrund der im August 2022 gegründeten Initiative, an der sich bekanntlich auch Österreich beteiligen möchte, steht die Zusammenarbeit und Koordination von Beschaffungsvorhaben, die Ausbildung sowie logistische Aspekte im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung.
Die ESSI wurde auf Bestreben Deutschlands gegründet und es handelt sich um eine Initiative zur bodengestützten Luftverteidigung in Europa. Dadurch soll die Luftverteidigung in Europa gestärkt und die Anstrengungen dahingehend besser gebündelt werden. Mittlerweile haben elf Staaten die Beitrittserklärung zum MoU unterzeichnet, darunter auch Österreich. So wie Österreich hat auch die Schweiz ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte in einer Zusatzerklärung festgehalten, um beispielsweise jegliche Teilnahme oder Mitwirkung an internationalen militärischen Konflikten auszuschliessen (-> Ist Sky Shield mit Österreichs Neutralität vereinbar?).
Die ESSI bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur Luftverteidigung in Europa besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln, um bei der Beschaffung von Systemen Skaleneffekte zu nutzen und die Interoperabilität zwischen den Partnerländern zu verbessern. Damit werden auch Kooperationen in der Ausbildung, im Unterhalt der Systeme und in der Logistik ermöglicht. Für die Schweiz steht bei der Teilnahme an der ESSI in erster Linie eine bessere Koordination von Beschaffungsvorhaben, der Ausbildung sowie logistischer Aspekte im Vordergrund.
Basis für das Abschließen von Programmvereinbarungen
Im MoU werden die allgemeinen Bestimmungen festgelegt, nach denen die Teilnehmerstaaten die Projekte und Programme für die kooperative Beschaffung im Rahmen der ESSI durchführen und sich zu den Möglichkeiten in weiteren Zusammenarbeitsbereichen wie zum Beispiel Logistik oder militärische Ausbildung und Übungen austauschen können. Im Rahmen der ESSI können für einzelne Projekte und Programme separate Programmvereinbarungen abgeschlossen werden.
Auch nach der Unterzeichnung der Beitrittserklärung können die Partnerländer frei darüber entscheiden, wo und in welchem Ausmaß sie sich an der ESSI beteiligen und welche Systeme sie beschaffen. Der Beitritt zur ESSI stellt keinen Vorentscheid zugunsten eines spezifischen Systems dar. Außerdem entstehen durch die Unterzeichnung der Beitrittserklärung zum MoU keine Verpflichtungen.
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