Der Militärkommandant von Oberösterreich, Brigadier Dieter Muhr, erörterte diese Woche mit den oberösterreichischen Kasernenkommandanten und mit seinem Stab die Thematik Migration und die neuesten Entwicklungen dazu.
Muhr informierte darüber, dass die Aufgriffszahlen bei Bundesheer und Polizei an der österreichischen Ost- und Südgrenze steigen und die Migration über die Mittelmeerroute nach Italien, Malta und Spanien weiter zunehme. Die Balkanroute sei hingegen vergleichsweise ruhiger. In der Türkei halten sich demnach aktuell rund 2,5 Millionen Flüchtlinge auf. Die Verlängerung des Migrationsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Türkei von 2016 ist in Verhandlung.
Der in Kürze beginnende US- und NATO-Truppenabzug aus Afghanistan werde den Einfluss der Taliban in dem krisengeschüttelten Land erhöhen, so Muhr. Es sei damit zu rechnen, dass die Flüchtlingsbewegungen von dort weiter zunehmen. Auch die krisenhafte Situation im Nahen Osten werde sich auf die Gesamtsituation auswirken. Die meisten Migranten, die unsere Grenze erreichen, stammen aus Syrien, gefolgt von Afghanistan, Marokko und Indien.
Vor dem Hintergrund, dass die Flüchtlingslager rund um Europa voll seien, geht der Stab des Militärkommandos davon aus, dass mit den Lockerungen bei den Corona-Grenzkontrollen auch die Flüchtlingsbewegungen ansteigen dürften. Das Bundesheer steht seit langer Zeit im Migrationseinsatz an der Staatsgrenze, insbesondere im Osten und Süden Österreichs. Aktuell kontrollieren 500 Soldatinnen und Soldaten aus Oberösterreich die Einreisenden.
Muhr fasst zusammen: „Das Militärkommando Oberösterreich rechnet damit, dass sich das Einsatzschwergewicht auf die Migration hin verschieben wird. Parallel dazu werden unsere Leistungen zum Bewältigen der Covid-19-Pandemie zu erbringen sein.”
