Die erste Ausgabe von Militär Aktuell im neuen Jahr ist seit wenigen Tagen erhältlich und inhaltlich dreht sich dabei natürlich Vieles um den Ukraine-Krieg und seine massiven Folgen für die internationale und nationale Sicherheit. Darüber hinaus haben wir aber auch den Pioniertauchern des Bundesheeres einen Besuch abgestattet und uns die Möglichkeiten von Virtual Reality im Sanitätszentrum Ost zeigen lassen. Wir haben mit Rheinmetall-CEO Armin Papperger gesprochen und unser Autor Markus Schauta hat Minenräumer im Irak bei ihrer gefährlichen Arbeit begleitet.
Spricht man dieser Tage mit älteren Menschen, fällt immer wieder der gleiche Satz: „Nie hätte ich mir vorstellen können, dass ich noch einmal einen Krieg in Europa erleben werde.” Ja, wir konnten es uns nicht vorstellen. Darum wurden wir jetzt, nach dem Beginn von Wladimir Putins Angriffskrieg auf die Ukraine, auch so eiskalt aus unserem Dornröschenschlaf gerissen. Klar, Anzeichen für eine dramatische Eskalation gab es im Rückblick immer wieder und auch die heimischen Militärs hatten das Szenario am Radar, wie Militärstratege Brigadier Philipp Eder in der neuesten Ausgabe von Militär Aktuell verrät: „Natürlich bestand aus unserer Sicht die Möglichkeit eines Angriffs aus drei Richtungen auf die Ukraine, aber für wirklich wahrscheinlich hielten wir diese Überlegungen nicht, da sie langfristig strategisch Russland sehr schaden. Wir gingen in unseren Beurteilungen nicht davon aus und konnten uns nicht vorstellen, dass Russland einen derart großen Völkerrechtsbruch begeht und haben vielmehr mit einem aktiven Eingreifen der Russische Föderation im Donbass gerechnet.”
Wie schon bei seiner militärischen Intervention 2014 auf der Krim und später im Syrien-Krieg sorgte Wladimir Putin auch dieses Mal für eine Grenzüberschreitung. Als Folge davon steht Europa vor einer Zeitenwende. Erste Reihe fußfrei können wir eine Zäsur der europäischen Politik beobachten, deren Auswirkungen wohl erst in einigen Jahren so richtig zutage treten werden. Von Paris über Berlin bis Wien überdenken die Regierungen jedenfalls ihre Sicherheitsbemühungen und passen sie der neuen Realität an. Länder wie Schweden und Finnland drängen in die NATO, die EU macht sogar bei ihrer schon länger geplanten „schnellen Eingreiftruppe” plötzlich tatsächlich Tempo. Putins Krieg hat den Westen in eine neue Wirklichkeit katapultiert und wird sich auch in (deutlich) höheren Verteidigungsausgaben manifestieren. Die geplante massive Aufstockung des rot-weiß-roten Wehretats ist zwar noch nicht fixiert. Eine „Nicht-Erhöhung” des Bundesheerbudgets ist angesichts der jüngsten Entwicklungen aber praktisch auszuschließen. Und dass es darüber hinaus auch eine substanzielle Anschubfinanzierung für besonders dringende Beschaffung geben wird, darf ebenso als fix angesehen werden.
Was soll mit den zusätzlichen Geldern passieren? Eine gute Frage, die von den Planungsabteilungen im Verteidigungsministerium in den kommenden Monaten im Detail zu beantworten sein wird. Wohl dürften in Zukunft aber die schweren Waffensysteme wieder eine größere Rolle spielen. Laut einer aktuellen Hajek-Umfrage kann sich im Angesicht des Krieges in der Ukraine nämlich sogar die traditionell „militärkritische” österreichische Bevölkerung die Beschaffung neuer Kampfpanzer und eine Modernisierung oder sogar Aufstockung der Eurofighter-Flotte vorstellen. Und ja, auch das konnte sich bis vor Kurzem kaum jemand vorstellen.
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