Am 12. März legte die Parlamentarische Bundesheerkommission ihren Tätigkeitsbericht 2023 vor. Die Kommission beantwortete die im Berichtsjahr vorgebrachten Anfragen, prüfte alle eingebrachten Beschwerden und Anbringen, leitete 278 Beschwerdeverfahren und führte Prüfbesuche vor Ort durch. Weiters wurden Mängel und Übelstände im militärischen Dienstbereich in enger Zusammenarbeit mit der Verteidigungsministerin, Klaudia Tanner, und den beratenden Organen abgestellt und Vorschläge für Verbesserungen im Dienstbetrieb sowie in der Ausbildung präsentiert.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sagte: „Auch im Jahr 2023 konnten gemeinsam mit dem Ressort Probleme mit eingebrachten Beschwerden rasch und für die Beschwerdeführenden zufriedenstellend gelöst werden. Der Einsatz der Kommission ist für uns als Ressort sehr wichtig und trägt jedenfalls zur Verbesserung des Betriebsklimas bei. Wir werden auch in Zukunft die Beschwerden von Angehörigen des Bundesheeres sowie daraus resultierende Optimierungs- beziehungsweise Lösungsvorschläge der Parlamentarischen Bundesheerkommission sehr ernst nehmen.”
Die Parlamentarische Bundesheerkommission leitete 2023 insgesamt 278 Beschwerdeverfahren – davon eine gemeinsam von 113 Beschwerdeführern eingebrachte Beschwerde zu angeblich mangelnder Verpflegung – ein. Im Jahr 2022 waren es mit 182 Verfahren noch um etwa 100 weniger. Die Beschwerdegründe bezogen sich großteils auf Angelegenheiten der Versorgung, des Ausbildungs- und Dienstbetriebes sowie auf Personalangelegenheiten. Im Berichtsjahr wurden zwölf amtswegige Prüfverfahren beschlossen. Dabei wurden behauptete Mängel und Missstände im militärischen Dienstbereich untersucht, unter anderem unangebrachte Ausdrucksweisen, Mängel bei der Unterbringung beziehungsweise der Infrastruktur, organisatorische Mängel oder nicht einsichtige Gestaltung dienstlicher Maßnahmen.
Die Parlamentarische Bundesheerkommission bearbeitet gemeldete Beschwerden und führt auch Prüfbesuche durch. 2023 besuchten die Kommissionsmitglieder im Rahmen ihrer Überprüfungen die Auslandskontingente im Libanon (UNIFIL) und im Kosovo (KFOR). Im Inland wurden beispielsweise die Stellungsstraße des Militärkommandos Niederösterreich besucht und die Bewachung von Kasernen geprüft. Jedes Jahr präsentiert die Kommission einen Bericht über ihre Prüftätigkeit und Empfehlungen im abgelaufenen Jahr, der dann dem Nationalrat vorgelegt wird. Die Parlamentarische Bundesheerkommission ist bereits seit 1956 tätig.
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