Nachdem Österreich schon vor mehr als einem Jahr seine Bereitschaft bekanntgegeben hat, der European Sky Shield Initiative (ESSI) beizutreten, unterzeichnete Verteidigungsministerin Klaudia Tanner heute in Brüssel gemeinsam mit Deutschland eine Beitrittserklärung.
Im Vordergrund der im August 2022 gegründeten Initiative, der kürzlich auch die Schweiz offiziell beigetreten ist, steht die Zusammenarbeit und Koordination von Beschaffungsvorhaben, die Ausbildung sowie logistische Aspekte im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung auf europäischer Ebene.
Österreich ist der Luftabwehr-Initiative Sky Shield beigetreten. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner unterzeichnete in Brüssel eine entsprechende Erklärung mit Deutschland. Mit Österreich nehmen aktuell 21 europäische Länder an der Initiative teil. #Bundesheer
— Michael Bauer (@Bundesheerbauer) May 28, 2024
Die ESSI wurde auf Bestreben Deutschlands gegründet und es handelt sich um eine Initiative zur bodengestützten Luftverteidigung in Europa. Dadurch soll die Luftverteidigung am Kontinent gestärkt und die Anstrengungen dahingehend besser gebündelt werden. Mittlerweile haben elf Staaten die Beitrittserklärung zum MoU unterzeichnet und so wie Österreich hat auch die Schweiz ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte in einer Zusatzerklärung festgehalten, um beispielsweise jegliche Teilnahme oder Mitwirkung an internationalen militärischen Konflikten auszuschliessen (-> Ist Sky Shield mit Österreichs Neutralität vereinbar?).
Die ESSI bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur Luftverteidigung in Europa besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln, um bei der Beschaffung von Systemen Skaleneffekte zu nutzen und die Interoperabilität zwischen den Partnerländern zu verbessern. Damit werden auch Kooperationen in der Ausbildung, im Unterhalt der Systeme und in der Logistik ermöglicht.
„Mit der Unterzeichnung des Memorandum of Understanding setzen wir heute für die Sicherheitsarchitektur Österreichs einen weiteren wichtigen Schritt, um unsere umfassende Verteidigungsfähigkeit um ein Vielfaches erhöhen. Wir tun das für unsere Sicherheit, für die Sicherheit unserer Kinder und Enkel”, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Weiters ergänzte sie, dass die Neutralität davon unberührt bleibt, da die Entscheidungshoheit weiterhin in Österreich bleiben wird. „Wenn wir von dem europäischen Schutzschirm sprechen, beziehungsweise von dieser europäischen Initiative, sprechen wir von gemeinsamen Beschaffungen. Das heißt nichts anderes als dass wir rascher und kosteneffizienter, die notwendige Luftabwehr beschaffen können, quasi zwei zum Preis von einem”, erklärt die Ministerin.
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