Am 15. und 16. Dezember nahm Verteidigungsministerin Klaudia Tanner am multilateralen Verteidigungsministertreffen der „Central European Defence Cooperation” (CEDC) in Slowenien, teil.
Im Rahmen der Arbeitsgespräche stellte Tanner wiederholt die Notwendigkeit der Wiederherstellung und Verbesserung der Stabilität am Westbalkan dar. Außerdem betonte Tanner die Wichtigkeit von Österreichs Bereitschaft zur Beitragsleistung im Rahmen der Truppengestellungen für die Missionen EUFOR und KFOR. Weitere Themen die besprochen wurden, waren hybride Bedrohungen sowie mögliche Kooperationen im Bereich der Ausbildung und Übungen und die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie.
„Unser Ziel ist die Fortführung und Intensivierung des von meinem Amtsvorgänger ins Leben gerufenen Grazer Dialogformats und damit verbunden auch der Aufbau der Fähigkeiten der Westbalkan-Staaten. Die Westbalkan-Staaten sollen langfristig vom ,Sicherheitskonsumenten’ zum ,Sicherheitsprovider’ werden”, so Klaudia Tanner. Zusätzlich führte Tanner auch bilaterale Gespräche mit ihren Amtskollegen der CEDC-Staaten. So wurde mit Matej Tonin, Verteidigungsminister von Slowenien, ein „Letter of Ambition” zum bilateralen Luftlagedatenaustausch unterschrieben.
„Der Austausch von Luftlagedaten zwischen Österreich und Slowenien würde aus unserer Sicht nicht nur einen Synergieeffekt haben, sondern entspricht auch völlig dem Geiste der innereuropäischen Zusammenarbeit”, so Ministerin Tanner beim bilateralen Treffen. Die Luftraumüberwachung gehört zu den ressourcenintensivsten Aufgaben von Streitkräften; durch diese Vereinbarung soll die Ressourcenintensität gemindert werden. Aktuell unterhält Österreich mit der Schweiz und mit Deutschland einen bilateralen Luftlagedatenaustausch; Slowenien ist somit das dritte Land, mit dem eine derartige Vereinbarung umgesetzt wird.
Die CEDC entstand im Jahr 2010 und ist eine sicherheits- und verteidigungspolitische Plattform bestehend aus Österreich, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien und Kroatien (Polen ist Beobachter). Die Zusammenarbeit basiert auf kulturellen, historischen und wirtschaftlichen Beziehungen resultierend aus der geographischen Lage. Die Präsidentschaft wechselt jährlich. Das jeweils vorsitzführende Land ist für die Gestaltung der sicherheits- und verteidigungspolitischen Agenda im Rahmen der CEDC zuständig. Aktuelle und anstehende CEDC-Präsidentschaften: 2021 Kroatien, 2022 Österreich.
