Gestern wurden in der Wallenstein-Kaserne in Götzendorf, dem Sitz der Auslandseinsatzbasis des Österreichischen Bundesheeres, 81 österreichische UN-Soldaten im Rahmen des UNIFIL-Einsatzes in den Südlibanon verabschiedet. Obwohl zuletzt Kritik an der Mission laut wurde, hält die österreichische Politik weiterhin am Einsatz fest. Im Interview mit Militär Aktuell erklärt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die Gründe dafür.
Frau Minister Tanner, wie wichtig ist das Engagement Österreichs bei UNIFIL im Libanon und in der Region aus Ihrer Sicht?
Ja, wir leisten Großartiges und das seit Jahrzehnten. Und gerade bei UNIFIL im Libanon (-> aktuelle Meldungen von den Auslandseinsätzen des Bundesheeres) ist unsere Mission unglaublich wichtig, weil wir dort insbesondere die Logistik sicherstellen und die Feuerwehr bereitstellen. Das heißt, dass alle 10.000 Soldaten der UNIFIL-Mission davon abhängig sind, dass Österreich seine Aufgaben erfüllt.
„alle 10.000 Soldaten der UNIFIL-Mission sind davon abhängig, dass Österreich seine Aufgaben erfüllt.“
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner
Der gesamte UNIFIL-Einsatz steht allerdings stark in der Kritik. Vor allem aus Israel wird bemängelt, dass die UN-Truppen „zahnlos” seien und nicht verhindert hätten, dass sich Kämpfer der Hisbollah südlich des Litani-Flusses festgesetzt haben, was ein klarer Verstoß gegen bestehende UN-Resolutionen ist. Außerdem gibt es Vorwürfe, dass die Terror-Miliz UNIFIL-Soldaten bestochen habe. Gibt es vor diesem Hintergrund seitens der österreichischen Politik Überlegungen, dass wir uns künftig nicht mehr an der UNIFIL-Mission beteiligen?
Nein, solche Überlegungen gibt es überhaupt nicht. Denn wir sind ein wichtiger, ja ein unverzichtbarer, Teil dieser Mission. Wenn wir herausgehen, dann nur gemeinsam, wenn die Situation absolut eskalieren würde. Das sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt aber nicht. Sie sagen schon richtig, dass die Situation sehr herausfordernd ist. Aber unsere Soldaten vor Ort sind unsere Augen und Ohren und ich halte es für wichtig, dass unsere Soldatinnen und Soldaten bei dieser Friedensmission auch weiterhin dabei sind.
Trotzdem: Der Einsatz kostet viel Geld, die UNIFIL hat den Schutz Israels vor den Terrorangriffen der Hisbollah aber trotzdem nicht gewährleisten können. Wieso engagiert sich das Bundesheer weiterhin vor Ort?
Weil sich jede weitere Eskalation dort auch auf Österreich und Europa auswirken würde. Daher ist es wichtig, dort auch mit dabei zu sein und unsere eigenen Augen und Ohren vor Ort zu haben. Natürlich blicken wir mit bangem Blick dorthin, das ist überhaupt keine Frage. Und oberste Priorität muss natürlich der Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten haben.
Ein gutes Stichwort. Wie gewährleisten Sie die bestmögliche Sicherheit des österreichischen UNIFIL-Kontingents und inwieweit hat sich die Einsatzvorbereitung angesichts der aktuellen Situation verändert?
Die Ausbildung für den Einsatz im Südlibanon wurde adaptiert. So wird von Anfang an in der gesamten Schutzausrüstung trainiert, und das besonders realitätsnah. Ich habe den Eindruck, dass sich unsere Soldatinnen und Soldaten durchaus gut vorbereitet fühlen.
Wie halten Sie sich als Ministerin auf dem Laufenden über die Entwicklungen vor Ort? Gibt es vertiefte Lagebriefings?
Es ist wichtig, mit dem Kontingent vor Ort in regelmäßigem Kontakt zu stehen. Das machen wir so oft es möglich und auch notwendig ist, weil man auch vor Ort unterstützen kann.
Wie sieht so eine Unterstützung konkret aus, können Sie ein Beispiel nennen?
Wir haben beispielsweise entsprechende Experten vor Ort gebracht, die eine schnelle und stabile Internetverbindung sichergestellt haben. Dadurch ist die Verbindung unseres Kontingents in die Heimat gesichert. Es geht aber auch um die Versorgung mit Lebensmitteln, zum Beispiel mit heimischen Schmankerl. Kommende Woche wird auch unser Generalleutnant Dorfer mit vor Ort sein. Es gibt aber auch noch einige andere wichtige Punkte.
Zum Beispiel?
Wir haben etwa ein gepanzertes Sanitätsfahrzeug vom Typ Dingo in den Libanon geflogen, wodurch die Sicherheit unserer Soldaten weiter erhöht wird.
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