Im Einsatz zur Bewältigung der Corona-Krise wird das Bundesheer ab Anfang Mai rund 3.000 Milizsoldaten aufbieten. Das haben Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Generalstabschef Robert Brieger und der Milizbeauftragte, Generalmajor Erwin Hameseder, in einer gemeinsamen Pressekonferenz bekanntgegeben.
Ministerin Tanner wandte sich mit drei Botschaften an die Öffentlichkeit, an die Milizsoldatinnen und -soldaten sowie an die Wirtschaft:
- Das Bundesheer wird laut geplantem Soll-Stand rund 10 Prozent der Milizsoldaten einberufen.
- Die Einberufungsbefehle werden noch im April zugestellt, die Soldaten ab 4. Mai ihren Dienst beginnen.
- Einberufen werden nur einzelne Jägerkompanien aus ganz Österreich, aber keine ganzen Bataillone.
Unabkömmliches Personal werde nicht einberufen, so Tanner: „Ziel ist es definitiv nicht, systemrelevante Mitarbeiter kritischer Infrastrukturen aus ihrer zivilen Funktion zu ziehen.”
„Spätestens bis 10. April ist klar, welche Einheiten zum Einsatz kommen werden. Es ist also genügend Zeit für die Milizsoldaten, aber auch für die Unternehmen, sich organisatorisch darauf einzustellen”, versicherte der Milizbeauftragte des Bundesheeres, Generalmajor Erwin Hameseder. General Robert Brieger: „Mitte Mai werden die Milizkräfte dann die Ablöse vollziehen und für einen Zeitraum von etwa drei Monaten zur Verfügung stehen.”
Bei den für die Milizsoldaten geplanten Einsätzen handelt es sich größtenteils um
sicherheitspolizeiliche Aufgaben zur Unterstützung der Exekutive. Vorab werden sich die Soldaten für rund zwei Wochen einer auffrischenden Ausbildung unterziehen, bei der grundlegende Fertigkeiten wiederholt werden. Danach sollen sie die bis dahin aufgebotenen Berufssoldaten und Grundwehrdiener ablösen.
Derzeit stehen 631 Soldaten im Assistenzeinsatz gegen den Coronavirus und 678 unterstützen vor allem Lebensmittelhändler. Der Corona-Einsatz weist ein besonders heterogenes Aufgabenfeld auf:
- In Tirol unterstützt das Heer beim Reisemanagement und Fiebermessen.
- In Kärnten helfen Soldaten ebenfalls beim Reisemanagement.
- In Salzburg hat eine Kompanie des Jägerbataillons 18 sicherheitspolizeiliche Aufgaben übernommen. Ein Militärarzt verstärkt das Ärzteteam des UKH Salzburg.
- In der Steiermark unterstützen Soldaten die Gesundheitsbehörden an den Grenzübergängen sowie den Betrieb des Klinikums Graz.
- Weiteres Heerespersonal unterstützt die Hotlines des Außenministeriums, der AGES sowie der Landeswarnzentrale Vorarlberg.
- Rund 500 Männer und Frauen helfen den Supermarktketten bei der Lebensmittelversorgung der Bevölkerung.
- Seit vergangener Woche bewachen Militärpolizisten in Wien ausländische Botschaften, um die Exekutive personell zu entlasten.
Ministerin Klaudia Tanner: „Anhand dieser vielen Beispiele zeigt sich einmal mehr: Unser Heer ist in Krisen einsatzfähig.”