Friedrich Ofenauer ist seit 17. Dezember 2013 Abgeordneter zum Nationalrat und seit knapp vier Jahren Wehrsprecher der ÖVP. Anlässlich der Nationalratswahl 2024 fordert er in der großen Militär Aktuell-Umfrage unter den Wehrsprechern der fünf Parlamentsparteien mittelfristig einen Budgetanteil für das Bundesheer in Höhe von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Eine große Herausforderung für die Zukunft sieht er im Personalbereich.
Herr Ofenauer, das Bundesheer hat 2022 mit der Umsetzung des auf zehn Jahre angelegten „Aufbauplans 2032+” begonnen. Mittlerweile ist ein Fünftel der Zeit um, wie bewerten Sie die erzielten Fortschritte?
Die Umsetzung des „Aufbauplanes 2032+” ist im Bereich der Organisation des Bundesheeres und der Beschaffungsvorhaben (Fahrzeuge, Flugzeuge, Bewaffnung, Schutzausrüstung, …) im Plan. Eine Herausforderung in den nächsten Jahren wird – wie im gesamten öffentlichen Dienst – die Sicherstellung einer ausreichenden Anzahl von Soldatinnen und Soldaten sowohl für den Berufs- wie auch den Milizanteil des Bundesheeres darstellen.
In welchen Bereichen würde ihre Partei im Aufbauplan andere Schwerpunkte setzen?
Die Sicherheitslage und das von den Expertinnen und Experten des Bundesheeres beurteilte Bedrohungsbild erfordern die aktuelle Schwerpunktsetzung im Aufbauplan, wobei regelmäßige Evaluierungen des Bedrohungsbildes vorgesehen sind.
„Das Bundesheer sollte im Jahr 2032 aus heutiger Sicht und bei Umsetzung des Aufbauplans die Verteidigungsfähigkeit erreicht haben und somit die Souveränität Österreichs verteidigen und die Sicherheit der Bevölkerung gegen alle Bedrohungen gewährleisten können.“
Ein viel diskutiertes Thema war zuletzt Österreichs Teilnahme an der European Sky Shield Initiative. Welche Position vertreten Sie dazu?
Die Mitwirkung an der gemeinsamen europäischen Beschaffungsinitiative Sky Shield ist meines Erachtens alternativlos zur Verteidigung des österreichischen Luftraums und der Gewährleistung der Sicherheit der österreichischen Bevölkerung insbesondere vor Raketen und Drohnen, deren Einsatz wie in den aktuellen Konflikten und Kriegen erkennbar, signifikant gestiegen ist.
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Hier geht es zu unseren 5-Fragen-an-Interviews mit den Wehrsprechern der anderen Parlamentsparteien:
- Robert Laimer (SPÖ),
- Volker Reifenberger (FPÖ),
- David Stögmüller (GRÜNE) und
- Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS).
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Für die Zukunft wurde das Ziel eines Verteidigungsbudgets in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausgegeben. Ist eine derartige Dotierung aus Ihrer Sicht gerechtfertigt, zu hoch oder würden Sie sich noch mehr Mittel wünschen?
Die Umsetzung des „Aufbauplanes 2032+” erfordert einen stabilen, verlässlichen und planbaren Budgetpfad und daher mittelfristig einen Budgetanteil für das Bundesheer in Höhe von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Wohin soll sich das Bundesheer aus Ihrer Sicht mittel- bis langfristig weiterentwickeln? Welches Bundesheer sehen Sie, wenn Sie ins Jahr 2032 und damit an das Ende des „Aufbauplans 2032+” blicken?
Das Bundesheer sollte im Jahr 2032 aus heutiger Sicht und bei Umsetzung des Aufbauplans die Verteidigungsfähigkeit erreicht haben und somit die Souveränität Österreichs verteidigen und die Sicherheit der Bevölkerung gegen alle Bedrohungen gewährleisten können. Die Verankerung des Bundesheeres in der Bevölkerung und die Stärkung der geistigen Landesverteidigung haben meines Erachtens eine wesentliche Bedeutung zur Zielerreichung.
Hier geht es zu den anderen Beiträgen unserer Serie „5 Fragen an”.
