Nun ist die Katze also aus dem Sack: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner verkündete am 6. Oktober eine deutliche Erhöhung des Verteidigungsbudgets in den kommenden Jahren. Im Rahmen des „Aufbauplans 2032” sollen bis 2027 zunächst 16 Milliarden Euro ins Heer fließen.
Durch den Generalstab wurden in den vergangenen Monaten umfassende Beurteilungen durchgeführt, die die Basis des nun präsentierten „Aufbauplan Bundesheer 2032” bilden. Dieser auf zehn Jahre ausgelegte Plan dient der Stärkung des Bundesheeres im Kernbereich der militärischen Landesverteidigung. Darin werden neue Fähigkeiten geschaffen, um auf dem Gefechtsfeld der Zukunft zu bestehen.
Der Etat wird dafür von aktuell 2,7 Milliarden Euro im laufenden Jahr bis 2027 auf 5,25 Milliarden Euro und damit 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wachsen.
Zudem ist auch ein Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz geplant, welches die Finanzierung des Heeres für die nächsten zehn Jahr sichern soll. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sah bei der Präsentation der Zahlen die „Jahrzehnte lange Durststrecke beendet”. Das Bundesheer könne nun viele Investitionen tätigen, „aber wir werden nichts kaufen, was wir nicht unbedingt brauchen”, so die Ministerin.
Bundeskanzler Karl Nehammer sprach von einem „besonders guten Morgen für die österreichische Landesverteidigung”. Er habe seit Jahrzehnten für ein höheres Verteidigungsbudget gekämpft und das sei nun erreicht.
Im „Aufbauplan” wurden drei große Schwerpunkte definiert:
1.) Verbesserung der Mobilität der Einsatzkräfte
Das Schwergewicht bildet der Bereich der geschützten Mobilität, insbesondere der Ergänzung der geschützten Fahrzeugflotte, sowie dringend benötigter Transportfahrzeuge. Auch in der Luft sollen die Transportfähigkeiten ausgebaut und verbessert werden sowie die Hubschrauberflotte weiter modernisiert. Die aktive Luftraumüberwachung soll zudem auf einen zeitgemäßen Stand gebracht werden und durch die Erweiterung und Modernisierung der Flotten auch weiterhin sichergestellt werden.
2.) Erhöhung des Schutzes und der Wirkung für die Soldatinnen und Soldaten
Alle Soldatinnen und Soldaten werden mit moderner persönlicher Ausrüstung, dem benötigten Individualschutz sowie Mitteln für Nachtkampf und Kommunikation ausgestattet, damit sie ihre Aufträge bei Tag und Nacht präzise erfüllen können. Es wird in den Kernbereich der militärischen Landesverteidigung, in den Schutz vor Bedrohungen aus der Luft und in fortschrittliche Sensoren für unsere Aufklärungskräfte investiert. Die mechanisierte Truppe mit Kampfpanzern, Schützenpanzern, Pionierpanzern und der Artillerie wird modernisiert, wodurch Panzerschutz, Feuerkraft und hohe Beweglichkeit sichergestellt werden.
3.) Autarkie zur Stärkung der Verteidigungsbereitschaft
Autarke Kasernen mit hohem Schutzgrad, ausreichend Versorgungsgütern und hochwertiger Sanitätsversorgung bilden die Basis für die Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit. Energie für die Infrastruktur wird zu einem hohen Anteil selbst erzeugt. Der Kampf im Cyber-Raum und die elektronische Kampfführung sind heute auf dem Gefechtsfeld nicht mehr wegzudenken. Digitale Führungs- und Kommunikationsmittel bilden die Voraussetzung für den wirkungsvollen Einsatz des modernen Bundesheeres. Daher wird auch in diese Bereiche massiv investiert.
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