Das einzig Stabile im europäischen Umfeld ist die Instabilität. In Mali, Libanon, Libyen, Belarus und im Kaukasus sind aktuell wieder einmal schon lange schwelende Konflikte aufgebrochen.
Freilich, ganz verschwunden waren diese Konflikte nie. Vielmehr wurde ihnen angesichts anderer Herausforderungen nur weniger Aufmerksamkeit geschenkt. Auch wenn jeder Konflikt einen ihm eigenen Anlass und Verlauf hat und ein maßgeschneidertes Krisenmanagement erfordert, so können aus analytischer Sicht einige Gemeinsamkeiten identifiziert werden: In vielen Fällen versucht man sich einer schlechten Regierungsführung sei es durch Putsch, öffentlichen Protest oder Bürgerkrieg zu entledigen. Jedoch schwieriger als eine alte Regierung loszuwerden, ist es, eine allgemein anerkannte demokratisch legitimierte und handelnde Regierung zu etablieren, die die Erwartungshaltung der Menschen nach Wohlstand und Sicherheit erfüllt.
Wir sollten uns darauf einstellen, dass weitere neue Konflikte ausbrechen, ohne dass die bereits bestehenden nachhaltig gelöst werden konnten. Denn mit dem Rückzug der USA als „Weltpolizist” löst sich der globale Ordnungsrahmen auf und eine neue globale Ordnungsmacht ist nicht in Sicht. Rivalisierende Interessen von Regionalmächten befeuern die Konflikte oft noch von außen anstatt sie einzudämmen. Und globale Trends wie Klimawandel, Demographie und sozioökonomische Verwerfungen lassen eine weitere Verschärfung der Konflikte in und um Europa erwarten.
Dazu kommen immer wieder divergierende Interessen auch innerhalb der Staatengemeinschaft, wodurch ein starkes und strategisch geleitetes internationales Krisenmanagement behindert wird. Die EU ist von den Auswirkungen dieser Konflikte unmittelbar und mehr betroffen als etwa die USA, die sich in den Krisen im Vorhof Europas unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahlen nur im Ausnahmefall engagieren werden. Gleichzeitig hat die EU noch nicht jene sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit entwickeln können, die sie in die Lage versetzt, als starker und geschlossener Akteur aufzutreten.
Damit bleibt bis auf Weiteres wohl nur der Weg offen, durch reaktives und punktuelles Krisenmanagement, den Status Quo best möglich zu erhalten und zumindest massive Konfliktausweitungen zu verhindern, auch wenn offenkundig ist, dass die Erhaltung des fragilen Status Quo im Umfeld der EU keine langfristig erfolgversprechende und nachhaltige Strategie für die europäische Sicherheitspolitik darstellt.
Lesen Sie dazu auch das Interview „Europas Vorhof: Kirsen, wohin man blickt?” mit den IFK-Experten Christoph Bilban, Gerald Hainzl und Stephan Reiner.
