Wolfgang Richter: Grönland im Fokus Washingtons

Unsere fünf Fragen richten sich diesmal an Oberst a.D. Wolfgang Richter. Wir haben mit dem Experten für Militär und Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und Senior Advisor beim AIES über Grönland gesprochen und die strategischen Überlegungen hinter dem Plan der US-Regierung, die Insel annektieren zu wollen.

Herr Richter, seit dem Verteidigungsabkommen zwischen Dänemark und den USA 1951 hat Washington zahlreiche militärische Optionen in Grönland. Außerdem lehnt Grönland nicht grundsätzlich ab, dass ausländische Investoren Rohstoffe abbauen. Worum geht es Präsident Trump also konkret?
Die USA haben mit Dänemark seit 1951 ein Truppenstationierungsabkommen. Während des Kalten Krieges gab es bis zu 17 US-Einrichtungen auf der Insel. Das Abkommen erlaubt die Stationierung von bis zu 10.000 Soldaten. Die Sicherheitsfrage ließe sich formal durch eine Ausweitung der Truppenpräsenz beantworten. Die Amerikaner müssten daher Grönland nicht, wie von Präsident Trump gefordert, erwerben, um es zu schützen.

Daher spricht vieles dafür, dass die Sicherheitsfrage vorgeschoben ist, denn die ließe sich im Rahmen der NATO-Strukturen lösen. Trumps Ziel ist viel mehr die Wiederherstellung der US-Vorherrschaft in der westlichen Hemisphäre. Das ergibt sich aus der im November veröffentlichten Sicherheitsstrategie sowie der jüngsten Verteidigungsstrategie. Beide Dokumente messen der Kontrolle der westlichen Hemisphäre strategische Priorität bei.

Der Anspruch auf Grönland ist daher ideologisch motiviert und knüpft an Trumps Interpretation der Monroe-Doktrin an. Im Kern bedeutet dies, dass kein anderer Staat wirtschaftlichen oder militärischen Einfluss in der westlichen Hemisphäre ausüben soll. Diesen Anspruch wollen die USA unter Trump durchsetzen, notfalls auch mit militärischen Mitteln, wie die militärische Intervention in Venezuela Anfang Jänner zeigte.

„Trumps Strategie ist von Widersprüchen geprägt.“

Trump behauptete, es bestehe Gefahr, dass China und Russland Grönland unter ihre Kontrolle bringen könnten. Welche Hinweise gibt es dafür?
Darauf gibt es keine Hinweise. Der frühere Außenminister Dänemarks hat kürzlich in einem Interview deutlich gesagt, dass es weder politische Ansprüche Moskaus oder Pekings gibt noch eine signifikante Zunahme russischer oder chinesischer Schiffsbewegungen im Raum Grönland.

Mit Blick auf Russland sind für die USA drei Aspekte strategisch relevant. In einem Kriegsfall würde die NATO verhindern wollen, dass die russische Nordflotte in den Atlantik durchbricht. Die Route in den Atlantik verläuft durch die GIUK-Lücke. Das ist der Seekorridor zwischen Grönland, Island und Großbritannien. Auf dieses Szenario ist die NATO aber vorbereitet und könnte diesen Seeweg im Konfliktfall blockieren.

Das andere Thema ist die Eisschmelze, die dazu führen dürfte, dass die Nordwest- und die Nordost-Passage irgendwann leichter befahrbar sein werden. Damit eröffnen sich neue Handelswege und die Frage, welche völkerrechtliche Kontrolle über die Nordwest-Passage besteht. Hierbei muss aber berücksichtigt werden, dass, wenn das Eis einmal geschmolzen ist, dort keine Landmasse übrig bleibt, sondern internationale Gewässer. Daran knüpfen sich Fragen, wo ausschließliche Wirtschaftszonen nach dem Seerecht enden, welche Ansprüche es gibt und wo diese aufeinander stoßen. Das sind langfristige ordnungspolitische Fragen. Es gibt diesbezüglich keine aktuelle Bedrohung für die USA.

Als dritten Aspekt ist der von den USA geplante Raketenabwehrschirm. Dieser soll interkontinentale Raketen abfangen, die über den arktischen Raum verlaufen, um die USA zu bedrohen. Dieser Abwehrschirm soll auch auf grönländischem Territorium errichtet werden. Damit sind wir wieder bei dem ersten Thema, das wir schon besprochen haben: Die Möglichkeit, so etwas in Grönland einzurichten besteht für die USA bereits, da das Stationierungsabkommen mit Dänemark die infrastrukturellen Voraussetzungen dafür schafft. Trumps Strategie ist daher von Widersprüchen geprägt. Bei näherer Betrachtung bleibt am Ende ein ideologisch fundierter Anspruch übrig: Die umfassende Kontrolle über die westliche Hemisphäre zu erreichen und dazu gehört eben auch Grönland.

Nach einem Gespräch mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte (-> Wie tickt NATO-Generalsekretär Mark Rutte?) waren die von Trump angedrohten Strafzölle gegen Deutschland und andere EU-Staaten plötzlich vom Tisch. Was bot Rutte Präsident Trump an, um ihn zufriedengestelltzustellen?
Bei der Diskussion über Grönland brachte Mark Rutte das Stichwort Zypern ins Spiel. Als Großbritannien Zypern in die Unabhängigkeit entließ, wurde vertraglich festgelegt, dass rund drei Prozent des zypriotischen Staatsgebiets – darunter die Militärbasen Akrotiri und Dhekelia – britisches Hoheitsgebiet bleiben. Das war eine klare Einschränkung der Souveränität Zyperns.

Eine Übertragung dieses Modells auf Grönland würde ebenfalls die territoriale Souveränität einschränken. Daher erscheint es fraglich, dass Rutte gut beraten war, dieses Stichwort in die Diskussion zu werfen. Zumal das aus dänischer und grönländischer Perspektive kaum vermittelbar wäre.

Auch wenn der Konflikt um Grönland derzeit entschärft scheint, könnte er jederzeit wieder aufflammen. Welche Handlungsmöglichkeiten hat die EU, im Falle einer möglichen Übernahme der Insel durch die USA?
Zunächst ist festzuhalten, dass Trump beim Wirtschaftstreffen in Davos erklärte, keine militärische Gewalt gegen Grönland anwenden zu wollen. Gleichzeitig hat er den territorialen Anspruch nicht zurückgenommen. Offenbar setzt er darauf, man könne die Annexion durch wirtschaftliche Anreize oder wirtschaftlichen Druck erreichen.

Unabhängig davon bleibt ein erheblicher Vertrauensverlust innerhalb der NATO bestehen. Dies markiert eine Zäsur in den transatlantischen Beziehungen. Ob man dieses, für das Bündnis so notwendige Vertrauen wieder zurückgewinnen kann, wird man sehen. Daraus ergibt sich für Europa die Notwendigkeit größerer strategischer Autonomie, um nicht länger von amerikanischer Seite her erpressbar zu sein.

„Grönland dürfte auch in den kommenden zehn Jahren eng an Dänemark gebunden bleiben.“

Grönland verfügt über eine Vielzahl an wichtigen Rohstoffen, die nicht nur für die USA von Bedeutung sind. Die Chance, dass Grönland von den Weltmächten ignoriert und in Frieden gelassen wird, erscheint daher gering. Wie sehen Sie Grönland in zehn Jahren?
Vorhersagen sind in dieser volatilen internationalen Lage schwierig. Möglich ist, dass sich die Grönländer für eine Unabhängigkeit entscheiden. Wahrscheinlich mit einer engen vertraglichen Bindung an Dänemark, von dem die Insel unter anderem finanziell abhängig ist. Rund die Hälfte des grönländischen Staatshaushalts wird durch dänische Zuschüsse gedeckt. Sollte Grönland vor die Wahl gestellt werden, sich den USA oder Dänemark anzuschließen, ist die Tendenz klar: Es wird nicht die USA sein.

Daher dürfte Grönland auch in den kommenden zehn Jahren eng an Dänemark gebunden bleiben. Allerdings möglicherweise mit erweiterter Autonomie. Es bleibt abzuwarten, ob die USA darauf verzichten, weiteren militärischen, wirtschaftlichen oder hybriden Druck auszuüben, um diese Lage zu verändern.

Zugleich ist zu erwarten, dass die NATO nicht nur symbolisch, sondern auch mit substantiellen militärischen Maßnahmen versuchen wird, die Sicherheit im hohen Norden weiter zu stärken.

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