„Seid vorbereitet – Abschreckung ist die beste Verteidigung.” So lautete die zentrale Botschaft der Verteidigungsminister der drei baltischen Staaten bei ihrem Treffen in Den Haag. Hanno Pevkur (Estland), Andris Sprūds (Lettland) und Dovilė Šakalienė (Litauen) wurden dort vom niederländischen Minister Ruben Brekelmans empfangen.

Bei einem Pressegespräch im The Hague Centre for Strategic Studies (HCSS) demonstrierten die vier Minister Einigkeit – sowohl in ihrer Unterstützung für die Ukraine bei ihrem Krieg gegen Russland (-> aktuelle Meldungen aus dem Ukraine-Krieg) als auch in der Notwendigkeit, die NATO-Ostflanke weiter zu stärken, um eine noch größere Abschreckungswirkung zu erzielen. „Fast nirgendwo ist die russische Bedrohung so spürbar wie in den baltischen Staaten”, betonte Pevkur.

Zu Gast beim Aufklärungs- und Artilleriebataillon 4

Der estnische Minister erklärte zudem, dass die Unterstützung für die Ukraine auch den anderen Ländern entlang der östlichen NATO-Grenze zugutekommt: „Andernfalls würde Russland seine Truppen einfach woanders hin verlegen.” Um die Bedeutung dieser Maßnahmen zu unterstreichen, wies Pevkur darauf hin, dass die NATO-Zwei-Prozent-Vorgabe nicht ausreiche.

Sein lettischer Amtskollege Sprūds forderte eine engere Einbindung der Europäischen Union. „Die EU muss eine Schlüsselrolle beim Ausbau der Verteidigungsindustrie übernehmen. Vergessen wir nicht: Die Ukraine kämpft auch für uns.”

Treffen der baltischen Verteidigungsminister in den Niederlanden – ©Ministerie van Defensie
Treffen der baltischen Verteidigungsminister in den Niederlanden – ©Ministerie van Defensie

Die litauische Verteidigungsministerin Dovilė Šakalienė erzählte bei der HCSS-Veranstaltung eine persönliche Geschichte: Ein Onkel eines ihrer Elternteile wurde in eine sibirische Gefängniszelle gebracht. „Er hatte Flugblätter verteilt, auf denen ‚Litauen ist frei‘ stand. Dafür wurde er gefangen genommen und gefoltert. Russland wird mit niemandem Mitleid haben – es spielt keine Rolle, ob jemand Mann oder Frau ist, erwachsen oder noch ein Kind. Wir müssen uns bestmöglich vorbereiten, denn Abschreckung ist unsere beste Verteidigung.”

Šakalienė und ihre Kollegen dankten auch ausdrücklich den Niederlanden für deren Einsatz. So sorgt die niederländische Luftwaffe mit F-35-Kampfflugzeugen, die von Estland aus operieren, dafür, dass russische Jagdflugzeuge das NATO-Gebiet nicht verletzen. Seit 2017 stationiert die niederländische Armee außerdem Soldaten in Litauen im Rahmen der „enhanced Forward Presence”. Auch die Marine zeigt Präsenz: In der Ostsee und angrenzenden Gewässern schützen niederländische Schiffe wichtige Infrastruktur auf dem Meeresboden vor Sabotage.”

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Die drei Minister waren sich einig, dass die Niederlande mit diesen Maßnahmen nicht nur die Sicherheit der baltischen Staaten, sondern auch die der gesamten NATO stärken.

Minister Ruben Brekelmans äußerte sich bereits am Vormittag in ähnlichem Sinne: „Eure Grenzen sind auch unsere Grenzen. Das Jahr 2025 ist von entscheidender Bedeutung – nicht nur für die Ukraine, sondern auch für die baltische Verteidigungslinie, die NATO und die EU.”

Er betonte die unerschütterliche Unterstützung der Niederlande: „Wir stehen an eurer Seite und werden es auch bleiben. Wir müssen und werden unsere kollektive Verteidigung stärken. Europa muss jetzt diesen entscheidenden Schritt gehen.”

Quelle©Ministerie van Defensie