Am Montag präsentierte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei einer Pressekonferenz das Buch „Der Strategische Kompass der Europäischen Union” der Direktion für Verteidigungspolitik und internationale Beziehungen in der Roßauer Kaserne.
In dieser Publikation wird die Ausrichtung der künftigen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU diskutiert und von internationalen Expertinnen und Experten analysiert. Im Beisein der Ministerin erläuterten Brigadier Peter Vorhofer und die Universitätsprofessorin Saskia Stachowitsch die wichtigsten Überlegungen und Inhalte des Prozesses und der Neuausrichtung. Der „Strategische Kompass” ist eine Initiative der EU mit dem Ziel, die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der kommenden Jahre zu konkretisieren.
„Sicher ist, dass sich die Situation in Europa durch neue Bedrohungsfelder und Herausforderungen nicht verbessern wird, sondern im Gegenteil, diese werden komplexer und schwerer vorhersehbar. Der Strategische Kompass ist ein wesentliches strategisches Grundlagendokument der Europäischen Union und zielt auf die Abwendung hybrider Bedrohungen und auch frühzeitigem Erkennen von Bedrohungen und Krisen ab. Es geht darum festzustellen, welche Fähigkeiten notwendig sind und welche Prioritäten wir als Europäische Union und Österreich verfolgen sollten, um diesen Herausforderungen entsprechend begegnen zu können”, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
Der Kompass soll die globale Strategie der EU aus 2016 konkretisieren und zur Entwicklung einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungskultur beitragen. Auf Basis einer gemeinsamen Bedrohungsanalyse aller EU-Mitgliedsstaaten fanden vertiefende Diskussionen in den vier Themengebieten – Krisenmanagement, Resilienz, Fähigkeiten-Entwicklung und Partnerschaften – statt.
„Wichtig ist jedenfalls, dass wir nicht immer wieder neue Dokumente ausarbeiten, sondern diese auch entsprechend umsetzen. Daher muss die Europäische Union endlich aufhören, nur über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu reden, sondern wir müssen gemeinsam beginnen, für die Sicherheit der Bevölkerung zu sorgen. Das ist auch das primäre Ziel für Österreich und wir werden uns daher auch aktiv an diesem Prozess beteiligen”, ergänzte die Ministerin.
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In den vier Gebieten wurden entsprechende Ziele definiert. Darüber hinaus wurde erörtert, was die EU-Staaten beitragen können, damit diese Ziele erreicht werden. Konkret soll der Austausch von Informationen innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten verbessert werden. Der Prozess verdeutlicht, welche Rolle die Staaten spielen können und warum diese Prozesse für die österreichische Sicherheit wichtig sind.
Beginnend mit dem zweiten Halbjahr 2020 wurde eine Bedrohungsanalyse erstellt, die dann in einem Strategischen Dialog analysiert und in erste Entwürfe als Diskussionsgrundlage verarbeitet wurde. Im ersten Halbjahr 2022 soll der Abschluss und die Veröffentlichung des Projekts auf internationaler Ebene stattfinden.
