Die Bundeswehr hat ein gewaltiges Investitionsprogramm auf Schiene gebracht: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat mit der Bewilligung von 38 sogenannter 25-Millionen-Euro-Vorlagen wesentliche Weichen für die Einsatzbereitschaft deutschen Streitkräfte gestellt.
„Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg gegen die Ukraine (-> aktuelle Meldungen aus dem Ukraine-Krieg) und die steigende Zahl der hybriden Attacken auf Europa machen unmissverständlich klar, dass Deutschland und das Bündnis verteidigungsfähige Streitkräfte benötigen, insbesondere für eine wirkungsvolle Abschreckung”, heißt es in einer aktuellen Presseinformation des deutschen Verteidigungsministeriums. „Der Deutsche Bundestag sorgt mit den heutigen Entscheidungen dafür, dass die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr mit dringend benötigten Systemen ausgestattet werden.”
Die Vertreterinnen und Vertreter des Haushaltsausschusses haben Beschaffungsvorhaben für die Streitkräfte insgesamt, für jede Teilstreitkraft und in allen Dimensionen ermöglicht.
Dazu gehören:
- Für die Marine: Beschaffung vier weiterer U-Boote U212CD, Startschuss für die Beschaffung von Fregatten der Klasse 127 (Bild oben), Entwicklung Lenkflugkörper See/Luft (IDAS)
- Für das Heer: Beschaffung Raketenartillerie mit dem Waffensystem Puls, Reaktivpanzerung für den Puma, Digitalisierung Landbasierter Operationen (D-LBO Digitalisierung Landbasierte Operationen, IT Informationstechnik-Systemintegration), Wärmebildbeobachtungs- und Wärmebildzielgeräte
- Für die Luftwaffe: weitere Beschaffungen Patriot Lenkflugkörper, IRIS-T Lebensdauerverlängerung
- Für den Cyberbereich: die Bereitstellung von Rechenzentrumskapazitäten und cloudbasierter Infrastruktur
- Für den Unterstützungsbereich: die Beschaffung von weiteren geschützten und ungeschützten Fahrzeugen, Wechselladesystemen und Regeneration Modulare Sanitätseinrichtungen.
Schon vor der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses wurden in diesem Jahr 59 Großvorhaben bewilligt, gegenüber 55 Vorhaben im vergangenen Jahr. Nach den heutigen Entscheidungen sind es damit insgesamt 97.
Die Finanzierung der nun bewilligten Beschaffungsvorhaben in Höhe von rund 21 Milliarden Euro erfolgt über das Sondervermögen (rund 7 Milliarden Euro), über den Einzelplan 14 sowie bei einer Vorlage über den Einzelplan 60 (Patriot Wiederbeschaffung).
Hier geht es zu weiteren Berichten rund um die Bundeswehr.
