Nach einem Entwurf des türkischen Abgeordneten Utku Çakırözer hat die NATO-Plenarversammlung am Montag in Montréal die Resolution 492 zur Stärkung der integrierten Luft- und Raketenabwehr angenommen.
Çakırözers Entwurf (-> Automatisiert auf Deutsch übersetzte Variante) analysiert auf 19 Seiten mit 90 Punkten umfassend das Sicherheitsumfeld, die Verbreitung von Raketentechnologien sowie die Entwicklung und aktuellen Schwächen der NATO-Luft- und Raketenabwehr (NATO IAMD). Er untersucht Initiativen zur Stärkung des Systems und zieht aus den Erfahrungen Israels und der Ukraine (-> aktuelle Meldungen aus dem Ukraine-Krieg) Schlussfolgerungen für aktuelle und zukünftige bodengestützte Abwehrsysteme. Darüber hinaus formuliert er konkrete Empfehlungen. Der Anhang bietet zudem eine kompakte Übersicht über bestehende und geplante Luft- und Raketenabwehrkapazitäten der NATO-Mitgliedstaaten.
In der Entschließung 492 des Ausschusses (-> Automatisiert auf Deutsch übersetzte Variante) für Verteidigung und Sicherheit der Parlamentarischen Versammlung der NATO zeigen sich die Abgeordneten sehr besorgt und beunruhigt.
Gewarnt wird unter anderem vor der zentralen Rolle, die fortschrittliche Raketen und Drohnen bereits in einer wachsenden Zahl von Konflikten in der unmittelbaren Nachbarschaft des Bündnisses spielen. Die wachsende Komplexität der Bedrohungen aus der Luft stelle eine klare und dringende Herausforderung für die bestehenden Luft- und Raketenabwehrsysteme der NATO-Staaten dar, so heißt es im Entwurf.
Die Bündnispartner werden aufgefordert, von der fähigen Verteidigung der Ukraine gegen den komplexen Luftkrieg Russlands zu lernen, insbesondere von der Streuung und Manövrierfähigkeit ihrer Luftabwehr und dem innovativen Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge (UAV) zur Aufklärung, Überwachung, Zielerfassung und als Direktangriffsmunition.
Begrüßt werden auch multilateraler Initiativen zur Stärkung und Modernisierung der alliierten IAMD, insbesondere erwähnt wird die europäische Sky Shield Initiative (ESSI), an der auch Österreich teilnimmt, sowie der Entwicklung und der Erwerb von Luft- und Raketenabwehrsystemen durch einzelne Bündnispartner.
Ermutigt werden die Bündnispartner weiters in fortschrittliche Raketenabwehrtechnologien zu investieren und diese frühzeitig einzuführen, einschließlich gerichteter Energiewaffen, weltraumgestützter Sensoren und effektiverer Abfangsysteme und bekräftigt wird das strategische Gebot einer modernisierten, 360 Grad umfassende IAMD der NATO angesichts der Verschlechterung des Sicherheitsumfelds des Bündnisses.
Die NATO Parlamentarier fordern die Regierungen und Parlamente der Mitglieder des Nordatlantischen Bündnisses unter anderem auf:
- durch Einzelinvestitionen oder gemeinsame Initiativen alle Schwachstellen an der Ostflanke des Bündnisses zu beseitigen, ihre Luftverteidigung auf NATO-Standard zu bringen und sicherzustellen, dass sie interoperabel und in eine umfassendere IAMD-Architektur integriert sind;
- die Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) als Basiswert zu erhöhen, wobei mindestens 20 Prozent für Investitionen und die Anschaffung neuer Ausrüstungen bereitgestellt werden sollen;
- zur Ankurbelung der Produktion in den Industriestandorten der NATO-Staaten konsequente Nachfragesignale zu senden;
- aus der „heldenhaften Selbstverteidigung” der Ukraine zu lernen, insbesondere was die entscheidende Rolle verteilter und mobiler Luftabwehrsysteme angeht, und diese Lehren in die Praxis der alliierten Raketenabwehr einzubeziehen;
- und Innovationen bei UAV als Gefechtsfeldmanager, als direkte Angriffsmunition und in offensiven und defensiven Rollen zu fördern.
