Schweden steht unmittelbar vor dem NATO-Beitritt: Die Regierung in Stockholm hatte sich angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine bereits vor mehr als einem Jahr für einen Beitritt zum transatlantischen Militärbündnis ausgesprochen, seitdem blockierte die Türkei allerdings dieses Vorhaben. Nun stimmt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan dem Plan Schwedens aber doch überraschend zu.
Laut Informationen des Präsidialamts habe Erdogan das Beitrittsprotokoll unterzeichnet und an die Große Nationalversammlung zur Ratifizierung vorgelegt. Dort hat Erdogans Partei eine Mehrheit – eine Zustimmung gilt daher als sehr wahrscheinlich.
Was genau Erdogan nun zum Einlenken gebracht hat, wurde vorerst nicht bekannt. Der türkische Präsident hatte nach einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson aber eigentlich schon vor dem NATO-Gipfel in Vilnius im Juli seine Zusage zur Aufgabe der Blockadehaltung gegeben. Seitdem herrschte in der Sache aber wieder Stillstand.
Welcome that President Erdoğan signed Sweden’s ratification protocol to NATO and submitted it to the Grand National Assembly of Türkiye. Parliamentary procedures will now commence. We are looking forward to becoming a member of NATO.
— SwedishPM (@SwedishPM) October 23, 2023
Begründet wurde die Verweigerung des NATO-Beitritts in der Vergangenheit mit dem aus Sicht der Türkei „unzureichenden Einsatz” Stockholms gegen Terrororganisationen. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG.
Kristersson bezeichnete es nun als eine „erfreuliche Nachricht”, dass Erdogan dem türkischen Parlament das Ratifizierungsdokument vorgelegt habe. „Wir freuen uns darauf, Mitglied in der NATO zu werden”, erklärte Kristersson auf Twitter (X).
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen. Für den schwedischen Beitritt haben dagegen erst 29 der 31 derzeitigen NATO-Mitglieder ihre Zustimmung erteilt – die Türkei und auch Ungarn fehlen noch. Stimmt das türkische Parlament nun zeitnah zu, hängt Schwedens Aufnahme in die Verteidigungsallianz also abschließend an Ungarn.
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