Anlässlich der CEDC-Präsidentschaft Ungarns findet heute ein Treffen der CEDC-Staaten (Österreich, Kroatien, Tschechische Republik, Ungarn, Slowakei, Slowenien und Polen als Beobachterland) in Budapest statt. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner reist dafür von Wien an. Behandelt werden unter anderem die aktuelle sicherheitspolitische Lage, insbesondere am Westbalkan.
Das Format dient neben dem Austausch von sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen, auch als Plattform für die Umsetzung gemeinsamer Projekte.
Österreich hat sich im Rahmen der Westbalkan-Initiative besonders durch die Initiierung des „Western Balkan Security and Defence College” hervorgetan. Das Projekt soll beim nächsten Verteidigungsministertreffen der Europäischen Union am 28. Mai in Brüssel zur Fortsetzung übergeben werden.
„Vor dem Hintergrund der weltweit wachsenden Krisen und der sich veränderten sicherheitspolitischen Lage ist der Austausch zwischen unseren Ländern besonders wichtig. Für uns als CEDC-Staat und Nachbar des Westbalkans ist es besonders wichtig, dass wir diese Region und die Sicherheitslage nicht aus den Augen verlieren”, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
Die Ministerin weiter: „Daher freue ich mich, dass Bosnien und Herzegowina bereits den Zugang zu den notwendigen Beitrittsgesprächen mit der Europäischen Union erhalten hat. Der Westbalkan ist Teil der europäischen Familie und mit dieser großartigen Entscheidung, kommen wir dem Ziel einer schnelleren Heranführung der Westbalkan-Staaten einen Schritt näher. Aber auch unser Projekt des ,Western Balkan Security and Defence Colleges’ kann nun bald im Rahmen der Europäischen Union behandelt werden und dient insbesondere dazu den Integrationsprozess der Westbalkan-Staaten in Richtung EU noch mehr zu unterstützen und zu stärken. Mit diesem von Österreich gestarteten Projekt unterstützen wir die Arbeit und das Bestreben unseres Österreichischen Bundesheeres, die in den letzten Jahren für Sicherheit und Stabilität in den betreffenden Regionen gesorgt haben.”
Die CEDC (Central European Defence Cooperation) entstand im Jahr 2010 und ist eine sicherheits- und verteidigungspolitische Plattform von Österreich, Tschechische Republik, Ungarn, Slowakei, Slowenien und Polen als Beobachterland. Die Zusammenarbeit basiert auf kulturellen, historischen und wirtschaftlichen Beziehungen resultierend aus der geographischen Lage. Die Präsidentschaft wechselt jährlich und somit ist das vorsitzführende Land für die Gestaltung der sicherheits- und verteidigungspolitischen Agenda im Rahmen der CEDC zuständig. Österreich hatte diese Rolle im Jahr 2022 inne, heuer hat Ungarn den Vorsitz der Präsidentschaft. Im Jahr 2025 wird die Slowakei die Präsidentschaft übernehmen.
