Um die Sicherheit der Schweiz weiter zu stärken und die Verfügbarkeit von Ersatzteilen für die bodengestützte Luftverteidigung zu erhöhen, hat der schweizer Bundesrat die Teilnahme der Schweiz an der NATO Support and Procurement Agency Patriot Support Partnership (NSPA Patriot SP) genehmigt. Weitere Aspekte dieser Partnerschaft sind die Unterstützung in der Instandhaltung sowie Supportleistungen in der Munitionsüberwachung und bei Technik und Konfiguration, Beschaffungen, Ausbildung und Transport.
Das System zur bodengestützten Luftverteidigung größerer Reichweite (Bodluv GR) gehört wie das neue Kampfflugzeug F-35A zum Programm „Air2030”. In der Nutzungsphase des Patriot-Systems wird unter anderem das Bewirtschaftungskonzept umgesetzt, das auch den Aufbau einer logistischen Unterstützungsbasis mit den Original-Herstellern und den Aufbau von logistischen Partnerschaften wie beispielsweise der NSPA Patriot SP beinhaltet.
Logistische Unterstützung durch die NSPA
Die NSPA ist die führende Organisation der Nato für multinationale Beschaffung, Unterstützung und Versorgung. Die NSPA unterstützt die Mitgliedstaaten unter anderem in den Bereichen Bewirtschaftung, Lieferung von Ersatzteilen und der Instandhaltung. Zudem leistet sie Support im Bereich Munitionsüberwachung sowie in der Technik und Konfiguration bei Beschaffungen, Ausbildung und Transport. Die NSPA Patriot SP hilft, die Interessen der europäischen Patriot-Nutzerstaaten zu bündeln. Die Schweiz arbeitet bereits seit 1996 mit der NSPA zusammen und beteiligt sich an den Support Partnerships zu AMRAAM Lenkwaffen (Advanced Medium-Range Air-to-Air Missile) und zu Stinger. Die Teilnahme an der NSPA Patriot SP ist damit die dritte Zusammenarbeit im Rahmen der NSPA.
Auch die Industrie profitiert
Schweizer Industriefirmen können sich damit künftig an Ausschreibungen der NSPA bezüglich dieser Support Partnership beteiligen. Wie es in einer Aussendung der schweizer Beschaffungsbehörde armasuisse heißt, stärkt das „die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis und damit die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz”. Weiter bietet die Möglichkeit, die Zusammenarbeit mit anderen Partnerstaaten zu stärken. Derzeit prüft die Schweiz zudem weitere mögliche Partnerschaften mit der NSPA. So könnte unter anderem die gegenseitige Anerkennung amtlicher Güteprüfungen (GQA) für die Schweiz und schweizer Firmen interessant sein.
Mit Neutralität vereinbar
„Die Teilnahme an der NSPA Patriot SP ist mit der Neutralität der Schweiz vereinbar”, wird in dem Statement betont. Denn sollte einer der teilnehmenden Staaten zu einem späteren Zeitpunkt in einen internationalen bewaffneten Konflikt involviert sein, kann sich die Schweiz von der Vereinbarung zurückziehen, um ihre neutralitätsrechtlichen Pflichten einzuhalten.
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