Nachdem die Mitgliedstaaten der European Sky Shield Initiative (ESSI), der auch Österreich angehört (-> Österreich tritt der Sky Shield Initiative bei), dem Aufnahmegesuch der Schweiz aus dem April zugestimmt hatten, hat der Schweizer Rüstungschef Urs Loher nun das Memorandum of Understanding (MoU) sowie die unilaterale Beitrittserklärung der Schweiz unterzeichnet. Die Schweiz wird damit das 15. Mitglied der ESSI.

Schon im April hat der schweizer Bundesrat den Beitritt zur ESSI beschlossen und das VBS (Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport) ermächtigt, das ESSI Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding (MoU) sowie die zusätzliche unilaterale Beitrittserklärung der Schweiz zu unterzeichnen. Nach Zustimmung der Außenpolitischen sowie der Sicherheitspolitischen Kommissionen hat das VBS den Beitrittsprozess Anfang Juli mit der Unterzeichnung des Aufnahmegesuchs durch Urs Loher eingeleitet. Daraufhin wurden die Mitgliedstaaten der ESSI konsuliert. Diese haben dem Beitritt der Schweiz zugestimmt, weswegen Urs Loher das MoU und die zusätzliche unilaterale Beitrittserklärung der Schweiz am 17. Oktober unterzeichnete.

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MoU als Basis für Programmvereinbarungen

Mit der Teilnahme an ESSI erhofft sich die Schweiz verstärkte internationale Kooperationsmöglichkeiten. So soll ESSI eine bessere Koordination von Beschaffungsvorhaben, der Ausbildung sowie logistischer Aspekte im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) möglich machen. Im MoU werden die allgemeinen Bestimmungen festgelegt, nach denen die Mitgliederstaaten die Projekte und Programme für die kooperative Beschaffung von Bodluv-Systemen im Rahmen der ESSI durchführen und sich zu den Möglichkeiten in weiteren Zusammenarbeitsbereichen austauschen können. Als Teilnehmerstaat der ESSI kann die Schweiz nun im Rahmen des MoU für einzelne Projekte und Programme separate Programmvereinbarungen abschließen. Im Vordergrund steht zunächst die bodengestützte Luftverteidigung mittlerer Reichweite, künftig könnte aber auch der Bereich der Luftvereidigung kürzerer und grösserer Reichweite in den Fokus rücken.

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ESSI ist vereinbar mit der Schweizer Neutralität

Durch die Unterzeichnung der Beitrittserklärung zum MoU entstehen noch keine Verpflichtungen. Auch nach der Unterzeichnung der Beitrittserklärung können die Partnerländer frei darüber entscheiden, wo und in welchem Ausmaß sie sich an der ESSI beteiligen und welche Systeme sie beschaffen. Die Schweiz hat bezüglich der Unterzeichnung des MoU ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte zusätzlich in einer öffentlichen unilateralen Beitrittserklärung festgehalten. Diese verweist insbesondere auf die Suspendierungsklausel des MoU, die es der Schweiz erlaubt, sich aufgrund ihrer Neutralität aus der Kooperation zurückzuziehen, sollte ein Mitglied der Initiative Konfliktpartei eines internationalen bewaffneten Konflikts werden.

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Quelle©Raytheon