Seit einigen Tagen ist die Schweiz ein neues potenzielles Mitglied des EU-Projekts für militärische Mobilität. Das Projekt zielt darauf ab, Hindernisse bei militärischen Bewegungen zu beseitigen und die Reisezeiten innerhalb der EU zu verkürzen. Dies gilt für Transporte auf der Straße, der Schiene, in der Luft und auf den Binnenwasserstraßen. Den Vorsitz dabei haben die Niederlande.
Hauptziel der geplanten Schweizer Beteiligung am Projekt zur militärischen Mobilität ist die Verbesserung der administrativen Abläufe durch mehr „Standardisierung”. Dadurch soll die Einheitlichkeit des Verteidigungsapparates des Alpenlandes verbessert werden.
Beschleunigung der Bewegungen
Die militärische Mobilität ist Teil des größeren „Pesco”-Projekts. Diese ständige strukturierte Zusammenarbeit wurde 2017 eingerichtet, um die EU-Mitgliedstaaten bei der Stärkung ihrer Verteidigungszusammenarbeit zu unterstützen. Auch Nicht-EU-Mitgliedstaaten können sich beteiligen, sofern sie bestimmte Bedingungen erfüllen. Die Schweiz ist nun ein potenzielles Mitglied. Zuvor waren bereits Kanada, Norwegen und die Vereinigten Staaten als Nicht-EU-Länder beigetreten. Diese drei Länder arbeiten nun mit 26 EU-Mitgliedstaaten zusammen.
Alle haben das gleiche Ziel: die Beschleunigung militärischer Bewegungen in Europa. Diese werden oft durch administrative und infrastrukturelle Probleme verzögert. Dabei sind vor allem Zollformalitäten oder enge Straßen und Brücken gemeint. Für die Beseitigung dieser Hindernisse ist normalerweise jedes Land selbst verantwortlich. Das „Pesco”-Projekt hilft den teilnehmenden Ländern jedoch, Informationen über ihre nationalen Bemühungen auszutauschen. Dadurch soll die militärische Mobilität in ganz Europa verbessert werden.
