Verteidigungsministerin Klaudia Tanner betonte unlängst, dass die Rüstungsbeschaffung für das Bundesheer möglichst viel heimische Wertschöpfung bringen soll (-> „Mission Vorwärts” soll zur „Mission Wertschöpfung” werden). Industriekooperationen mit österreichischen Betrieben seien dabei entscheidend, erklärte sie nun in einer Aussprache mit Abgeordneten im Verteidigungsausschuss.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner will bei Beschaffungen für das Bundesheer möglichst viel Wertschöpfung in Österreich halten. In der jüngsten Aussprache mit Abgeordneten im Verteidigungsausschuss (-> Bericht zum jüngsten Landesverteidigungsausschuss ) unterstrich sie die Bedeutung von Industriekooperationen im Rüstungsbereich für heimische Unternehmen und Arbeitsplätze.
Konkret verwies Tanner auf Investitionen in die Infrastruktur, die fast vollständig in Österreich verblieben. Während 2020 noch 100 Millionen Euro in diesen Bereich flossen, seien es heuer bereits 280 Millionen Euro gewesen. Rund 1.000 neue Lkw (-> Rheinmetall MAN: Bis zu 1.375 Lkw für das Bundesheer) würden großteils in Wien-Simmering produziert. Beim Radpanzer Pandur (-> Bundesheer bestellt bei GDELS-Steyr 225 neue Pandur Evolution) seien über 200 heimische Betriebe beteiligt, knapp 90 Prozent der Wertschöpfung entstünden im Inland. Das Fahrzeug werde zudem erfolgreich exportiert.
Auch bei Fluggeräten und Luftabwehr gab es Nachfragen. Österreich beschafft gemeinsam mit den Niederlanden und Schweden neue Transportflugzeuge von Embraer (-> Schweden-Einstieg macht Österreichs C-390M-Transportflugzeuge billiger). Der Zulauf der neuen AW169-Hubschrauber von Leonardo liegt laut Tanner im Zeitplan (-> Elfter AW169 des Bundesheeres gesichtet), die geplante Nachbeschaffung der Eurofighter solle laut Regierungsprogramm noch in dieser Legislaturperiode erfolgen.
Der neu installierte AW169-Simulator in Langenlebarn koste 25 Millionen Euro und sei ein wichtiger Schritt in der Ausbildung. Bei der European Sky Shield Initiative prüft das Ressort Modelle zur Luftabwehr mittlerer Reichweite, eine Entscheidung soll Anfang kommenden Jahres fallen. Außerdem ist die Anschaffung von 36 Skyranger-Systemen auf Pandur Evolution vorgesehen, die auch zur Drohnenabwehr dienen können.
Die Ministerin sprach zudem von notwendigem Handlungsbedarf im Militärbefugnisgesetz, da die rechtswidrige Verwendung von Drohnen derzeit nur als Verwaltungsübertretung gelte. Ein Experte des Verteidigungsministeriums erklärte, dass im Rahmen des Nationalen Sicherheitsrats verschiedene „courses of action” festgelegt worden seien, für den Fall, dass die Bedrohung durch Drohnen „eskaliert”.
Ein Schwerpunkt war auch die internationale Rolle des Bundesheeres. Österreich nimmt aktuell an 19 Missionen teil und könne als neutraler Staat einen glaubwürdigen Beitrag zur Friedenserhaltung leisten. Am Westbalkan sei man größter Truppensteller unter den Nicht-NATO-Staaten. Im Libanon wurde das Mandat bis Ende 2026 verlängert, um einen geordneten Abzug sicherzustellen. Tanner hob hervor, dass das österreichische Kontingent dort von einer Frau geführt werde, insgesamt befänden sich 24 Soldatinnen im Auslandseinsatz.
Im Bereich Cybersicherheit will das Ressort die Abhängigkeit von großen internationalen Anbietern verringern. Die Systeme wurden von öffentlichen Netzen getrennt, verpflichtende Schulungen eingeführt, ein Fachschullehrgang eingerichtet und Grundwehrdiener erhalten spezielle Ausbildung. Dennoch bleibe die Bedrohung durch Cyberangriffe eine große Herausforderung.
Zusätzliche Themen waren die Tätigkeiten der Wehrdienstkommission sowie die Beschaffungsprüf-Kommission, die laut Tanner keine Rechtswidrigkeiten festgestellt hat.
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