Laut einem aktuellen Bericht der Financial Times diskutieren die europäischen NATO-Mitglieder ihre Verteidigungsausgaben auf 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) hochzufahren. Aktuell schreibt das Verteidigungsbündnis seinen Mitgliedern Investitionen in Höhe von 2 Prozent des BIP ins Militär vor – zahlreiche Länder verfehlen aber selbst diese Vorgabe.
Angaben der Financial Times zufolge dürfte es in den vertraulichen Gesprächen um eine kurzfristige Erhöhung der Wehretats auf 2,5 Prozent des BIP gehen, beim nächsten NATO-Gipfel im kommenden Juni in Den Haag soll dann bis 2030 eine schrittweise Erhöhung auf das neue 3-Prozent-Ziel beschlossen werden.
Der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte lehnte gegenüber der Financial Times einen Kommentar zu den angeblichen neuen Zielsetzungen ab. Allerdings sagte er, dass er darauf drängen werde, dass die Ausgaben in Zukunft „viel mehr” werden. „Ich habe eine Zahl im Kopf, aber ich werde sie jetzt nicht nennen”, zitiert das Blatt den NATO-Chef. „Aber wenn man sich die Fähigkeitsziele ansieht, wenn] man sich die Lücken ansieht, die es noch gibt … es ist klar, dass man mit 2 Prozent nicht hinkommt.”
2023 erreichten gleich 19 NATO-Staaten das aktuelle Ausgabenziel nicht (siehe Grafik unten). Im laufenden Jahr dürften allerdings nur mehr neun der insgesamt 32-NATO-Mitgliedsländer unter der geforderten Ausgabengrenze liegen, darunter neben Spanien auch Italien. Rom hat sich eigentlich verpflichtet, seine Ausgaben bis 2028 auf die vorgeschriebenen 2 Prozent hochzufahren, nun könnten noch deutlich mehr Investitionen auf das Land zukommen und auch auf die angeschlagenen Volkswirtschaften all der anderen europäischen NATO-Länder zukommen.
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