Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat einer aktuellen APA-Meldung zufolge das Beschaffungsverfahren rund um den geplanten Kauf der neuen M-346FA Advanced Jet Trainer des Österreichischen Bundesheeres geprüft – und dabei keinen Anfangsverdacht auf strafrechtlich relevante Vorgänge festgestellt.
Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch Justizministerin Anna Sporrer hervor.
Demnach lagen der WKStA zwei Sachverhaltsdarstellungen vor, eine davon eingebracht von den Grünen. Nach einer sogenannten Anfangsverdachtsprüfung konnten jedoch keine konkreten Anhaltspunkte für strafbare Handlungenerkannt werden. Ein Ermittlungsverfahren wurde – nach Einbindung der Fachaufsicht und des Weisungsrats – nicht eingeleitet.
Grüne hatten Ungereimtheiten vermutet
Hintergrund ist die Kritik des grünen Verteidigungssprechers David Stögmüller, der Ungereimtheiten bei der Beschaffung vermutete und in diesem Zusammenhang interne Ministeriumsunterlagen an die WKStA übergeben hatte. Auch parlamentarische Anfragen an Sporrer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner wurden von den Grünen eingebracht. Das Verteidigungsministerium hatte die Vorwürfe von Beginn an zurückgewiesen.
Tanner: „Keine Zahlungen an Dritte“
In ihrer Antwort betonte Tanner, dass sich der Beschaffungsvorgang weiterhin in Ausarbeitung befinde. Aus diesem Grund seien derzeit keine detaillierten Angaben zum Prozess möglich. Klar sei jedoch: Provisionen, Vermittlungsgebühren oder andere Zahlungen an Dritte, die dem Bund verrechnet wurden, seien nicht geflossen.
M-346FA ersetzt Saab 105
Das Bundesheer plant insgesamt zwölf neue M-346FA-Jets (-> Die Geschichte des M-346 in sechs Teilen) von Hersteller Leonardo im Rahmen eines Government-to-Government-Geschäfts mit Italien zu beschaffen. Die zweisitzigen, waffenfähigen Unterschallflugzeuge sollen die 2020 ausgemusterten Saab 105 ersetzen und sowohl in der Pilotenausbildung, als auch zur Unterstützung der Landstreitkräfte und in der Luftraumverteidigung eingesetzt werden (-> Siehe auch Militär Aktuell-Interview mit Air Chief Generalmajor Gerfried Promberger).
Hier geht es zu weiteren Bundesheer-Meldungen.
