Der deutsche Bundestag berät am 16. Mai erstmals über den Aufbau einer Drohnenarmee. Die CDU/CSU-Fraktion hat einen entsprechenden Antrieb angekündigt. Noch offen ist, ob die Vorlage nach der rund 45-minütigen Aussprache zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen oder direkt abgestimmt werden soll.
Die Antragsteller beziehen sich in ihrer Argumentation auf den mittlerweile mehr als zwei Jahre dauernden russischen Angriffskrieg in der Ukraine (-> aktuelle Meldungen aus dem Ukraine-Krieg). Dieser habe „massive Änderungen in der Kriegsführung, offensiv wie defensiv, zur Folge”. „Insbesondere Drohnen unterschiedlicher Größenordnungen sowie eine Kombination von Künstlicher Intelligenz (KI) und Drohnen spielen eine immer bedeutendere Rolle.”
Nach Ansicht der Antragsteller habe die Bundesregierung auf diese Änderungen in der modernen Kriegsführung aber bisher nur unzureichend reagiert. Der Auftrag des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz vom 27. Februar 2022, Fähigkeiten zu identifizieren und zu entwickeln, um der russischen Bedrohung jetzt und in Zukunft begegnen zu können, sei im Bereich der militärischen Drohnen und ihrer Abwehr „nicht ansatzweise von der Bundesregierung umgesetzt” worden.
Die bisherigen Planungen seitens der Bundesregierung, wie beispielsweise die Be- schaffung von 21 Eurodrohnen bis zum Jahr 2032 seien zudem unter den derzeitigen Eindrücken in der Ukraine nach Ansicht der Antragsteller ungenügend. Die Hilflosigkeit Deutschlands bei der Abwehr von Drohnen müsse „schnellstmöglich behoben werden”.
Ziel müsse daher „der Aufbau einer Drohnenarmee und die Entwicklung von Fähigkeiten zur Bekämpfung von Drohnen und dem Schutz vor Drohnen” sein. Es gehe dabei um eine „kriegstüchtige Bundeswehr und den Schutz ziviler sowie militärischer Kritischer Infrastruktur gegen Sabotage und Terroranschläge”.
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