Das Bundesheer auf dem Weg zum „Sehr gut”

Nach der Volksbefragung 2013 wurden zahlreiche Maßnahmen zur Attraktivierung des Wehrdienstes beschlossen. Ob sich diese mittlerweile positiv auswirken? Wir haben mit Streitkräftekommandant Generalleutnant Franz Reißner und dem Milizbeauftragten Brigadier Erwin Hameseder eine Zwischenbilanz gezogen.

Herr Brigadier Hameseder, Sie wurden vor einem halben Jahr zum Milizbeauftragten bestellt. Wie sehen Sie die geplante Attraktivierung?
Hameseder: Ich bin Berater des Bundesministers in Milizangelegenheiten und sehe mich zugleich als Ombudsmann der Miliz. Auch in dieser Position kann ich der Attraktivierung nur Positives abgewinnen: Je attraktiver der Wehrdienst ist und je attraktiver er wird, desto mehr Freiwillige melden sich auch für die Miliz. Den neuen Grundwehrdienst sehe ich dahingehend als wesentlichen Fortschritt.

Herr Generalleutnant Reißner, Sie sind als Streitkräftekommandant für die Umsetzung des attraktiven Wehrdienst verantwortlich. Wie steht es damit?
Reißner: Für die Umsetzung sind die Streitkräfte und für die Rahmenbedingungen sind das Ministerium, die Politik und die Gesellschaft zuständig. Die Truppe engagiert sich unter den gegebenen Rahmenbedingungen im bestmöglichen Ausmaß. Durch einen eigenen Controllingprozess wird das Arbeiten an rund 180 Zielen laufend überprüft und nachgesteuert.

Kann man die oft noch vorherrschende Skepsis dem Heer gegenüber irgendwie aufbrechen?
Hameseder: Ja. Gerade jetzt ist der Ruf wieder erschallt und als Sicherheitsdienstleister der Republik hat das Bundesheer in kürzester Zeit gehandelt. Und das ist gut so. Die Skepsis können wir nur durch Transparenz nehmen, durch Aufklärung und möglichst viele Rekruten, die einen attraktiven Wehrdienst geleistet haben. Und da müssen wir auch bei der Sinnhaftigkeit des Grundwehrdiensts ansetzen. Genau dabei hat es bislang oft gehapert, wenn Grundwehrdiener etwa rein als Systemerhalter eingesetzt wurden und die Zeit daher als wenig sinnhaft empfanden.

Wie kann man dem Grundwehrdienst vor diesem Hintergrund mehr Sinnhaftigkeit geben?
Hameseder: Indem die Zielsetzungen des Bundesheeres mit denen der jungen Leute übereinstimmen. Die Jugend will etwas erleben und einen Mehrwert haben, für den Beruf oder für das Private. Viele Rekruten engagieren sich bei Feuerwehr, diversen NGOs wie der Caritas, dem Österreichischen Roten Kreuz oder beim Hilfswerk und können beim Bundesheer davon profitieren. Der Unterschied zu ihrer Tätigkeit bei Hilfs­organisationen und Freiwilligenverbänden ist jedoch, dass man in der Miliz juristische Konsequenzen tragen muss, wenn man unentschuldigt seiner Pflicht nicht nachkommt. Jeder Dienstgeber sollte ein Engagement daher hoch anrechnen.
Reißner: Als sinnhaft wird ein Grundwehrdienst auch dann empfunden, wenn Rekruten die Ausbildungsziele erreichen können. Sie interessiert eine militärische Ausbildung, die vom alltäglichen zivilen Leben abweicht, erwachsenengerecht und interessant ist, mit einem vernünftigen Umgangston. Der Zweck dienstlicher Maßnahmen muss erkennbar sein. Über die drei „M”– Meinungsträger, Meinungsbilder und Multiplikatoren – verbreitet sich dann die Sinnhaftigkeit in die Gesellschaft.

Neben dem Grundwehrdienst soll in Zukunft auch die Miliz attraktiver und neue Verbände aufgestellt werden. Welche Fak­toren müssen erfüllt sein, damit ein Engagement in der Miliz als attraktiv empfunden wird?
Hameseder: Die Miliz ist aktuell in einem „Change-Prozess” und steht unmittelbar vor einem gewaltigen Aufwuchs. Die dafür notwendigen Freiwilligen sollen aus dem Grundwehrdienst heraus gewonnen werden. Das ist die politische Vorgabe, obwohl es das Gesetz auch anders zuließe. Finanzielle Anreize soll es geben, doch Geld ist bekanntlich nicht alles. So kann man auch mit organisatorischen Maßnahmen motivieren und fördern. Schon jetzt werden daher Gruppen, die im Wehrdienst kameradschaftlich zusammengefunden haben, auf Wunsch gemeinsam in die Miliz übernommen. Das kostet kein Geld, nur konstruktives Nachdenken.
Reißner: Einen wichtigen Punkt sehe ich auch im Aus- und Weiterbildungsangebot für die Miliz, aus dem auch die Wirtschaft Synergien ziehen kann. Kurse in Rhetorik oder Menschenführung, wie wir sie anbieten, wären da sehr gefragt.
Hameseder: Es braucht zudem eine klare Auftragslage für die Miliz. Derzeit ist der Objektschutz die Schwerpunktsetzung, die Ultima Ratio bleibt die Landesverteidigung. Die Miliz hat ihre militärische Heimat nun bei den präsenten Verbänden der Brigaden, die Militärkommanden führen in Einsätzen. Gut ist auch, dass mit den präsenten Verbänden geübt wird und die Leute von dort, wo sie den Grundwehrdienst geleistet haben, in die Miliz übernommen werden.
Reißner: Diese Neuzuordnung bringt Synergien im Dreiklang von präsenten Kräften, Grundwehrdienern und Miliz. Die Miliz ist eine Bereicherung für die Berufssoldaten und diese profitiert von den Erfahrungen der präsenten Verbände aus nationalen und internationalen Einsätzen.

Die Zwei-Klassen-Armee ist somit Geschichte?
Reißner: Hier Präsenz, da Miliz – so sollte es nicht gesehen werden. Im Einsatz sind wir ein Bundesheer. Die Integration wäre weiter voranzutreiben, auch Kadersoldaten wären in die Miliz zu beordern.
Hameseder: Das Zwei-Klassen-Denken muss weg. Das gibt es ja auch nicht bei den Einsätzen. Die Politik ist verantwortlich, dass wir gemeinsam die bestmögliche Ausrüstung bekommen. Die Miliz darf die schweren Waffen nicht verlieren, sonst ist dieses Know-how weg.

Was spricht dagegen, sich in der Miliz zu engagieren?
Hameseder: Es gibt Ängste, etwa dass man Nachteile beim Arbeitgeber hat. Daher müssen wesentliche Institutionen wie die Sozialpartner davon überzeugt werden, dass man die Miliz unterstützt. Den Arbeitgebern muss der Mehrwert erklärt werden. In naher Zukunft werden sich Herr Bundesminister Gerald Klug und der Vizepräsident der Wirtschaftskammer, Richard Schenz, zum Thema treffen, wie man die Verknüpfung mit der Wirtschaft vorantreiben kann. Von diesem Treffen erhoffen wir uns langfristig sehr viel, die Kontaktaufnahme wurde beim Präsidenten der Wirtschaftskammer auch sehr wohlwollend aufgenommen.

Wie steht es mit der Finanzierung des neuen Systems?
Hameseder: Das neue System wird von einem Sonderinvest flankiert. Das ist ein neues Signal. In zwei Phasen werden rund 80 Millionen Euro zweckgebunden in die Ausrüstung der Miliz investiert. Es geht um die Verbesserung des persönlichen Schutzes, der Kommunikations- und Nachtsichtfähigkeit.
Reißner: Der Sonderinvest ist ein großer Schritt. Die Politik nimmt selbst die konkreten Schwerpunktsetzungen vor. Dies kann zur stärkeren Befassung und Identifikation von politische Gremien führen und schärft so die Verzahnung sicherheitspolitischer Notwendig- keiten mit militärischen Erfordernissen.
Hameseder: Die Verhandlungen sind nicht einfach. Doch auch in Zeiten, wo man spart, muss man präventiv in Sicherheit investieren. Wenn ich sehe, was sich gerade rundherum abspielt, dann weiß ich, dass Wirtschaft und Gesellschaft dafür Verständnis haben.

Ist der Wehrdienst heute 2015 attraktiver, als er es 2013 war?
Reißner: Wir investieren jährlich 30 Millionen Euro in die Optimierung des Wehrdienstes und messen die Zufriedenheit über Befragungen. Die wesentlichen Parameter haben sich dabei zuletzt um durchschnittlich acht Prozent ins Positive entwickelt. Den Punkt „Planbarkeit der Freizeit” sehen nun deutlich mehr Grundwehrdiener positiv, beim „Lösen von Probleme der Rekruten” haben wir nun hohe Zustimmung und bei der „Sinnvermittlung der Ausbildung“ stieg die Zustimmung stark an. Die Sympathiewerte des Bundesheeres sind parallel dazu stark gestiegen.
Hameseder: Diese Entwicklungen bemerken wir auch schon in der Miliz, trotzdem muss man geduldig sein. Eine positive Entwicklung kann nachhaltig nicht über Nacht passieren. Für mich ist nicht Geschwindigkeit, sondern Qualität entscheidend, und dazu ist es wichtig, dass die Kommandanten aller Ebenen hinter dem neuen Weg stehen.
Reißner: Der Erfolg stellt sich ein und kommt nicht von ungefähr. Die Streitkräfte haben einen Corporate-Behaviour-Prozess gestartet, bei dem Soldatinnen und Soldaten mit Expertinnen und Experten an Verbesserungen arbeiten. Die Ergebnisse werden über Kader- und Ausbilderkonferenzen und über die Seminarreihe Lenken-Leiten-Führen in die Streitkräfte weitergetragen.

Welche Note würden Sie dem neuen Grundwehrdienst vor dem Hintergrund dieser Entwicklung geben?
Hameseder: Note 3, und es geht weiter Richtung Sehr gut, das muss das Ziel sein.
Reißner: Es ist „en vogue”, staatliche Institutionen zu kritisieren, aber wir sind definitiv am richtigen Weg und auf der richtigen Schiene. Im Übrigen rechne ich in nächster Zeit mit einem neuen Sicherheitsbewusstsein.

Was ist noch zu tun?
Hameseder: Anlässlich meiner Amtsübernahme hat der Herr Bundesminister zu mir gesagt: „Die Miliz ist für den Einsatz da.” Dieser Auftrag ist ernst zu nehmen, vielleicht stehen wir sogar mittelfristig davor. Auch das bringt uns langfristig Wertschätzung, wenn wir Aufträge erledigen und wenn uns in der öffentlichen Wahrnehmung zugetraut wird, dass wir einen Auftrag sauber erfüllen können.
Reißner: Wir sollten in eine weitere Phase der Attraktivierung treten, damit der Grundwehrdienst noch mehr mit der Lebenssituation der jungen Leute vereinbar wird. Es geht weiter entsprechend meinem Motto: Entweder wir finden einen Weg, oder wir schaffen einen.