In dieser Serie werfen wir alle zwei Wochen einen Blick auf 5 aktuelle Konflikte, Krisen und Ereignisse weltweit. Dieses Mal im Fokus: 50 Jahre geteiltes Zypern, der Internationale Gerichtshof ruft Israel auf, sich aus den besetzten Gebieten zurückzuziehen und Moskau nutzt inhaftierte vermeintliche Spione, um russische Gefangene im Westen freizupressen.
Ereignis #1: 50 Jahre geteiltes Zypern
Im Juli vor 50 Jahren wurde die Mittelmeerinsel Zypern in zwei Hälften geteilt. Im südlichen Teil der Insel leben seitdem überwiegend griechische, im Norden türkische Zyprioten.
Nachdem Zypern 1960 von Großbritannien unabhängig wurde, entsandten die UN erstmals Blauhelmsoldaten auf die Insel, darunter auch ein österreichisches Kontingent. 1974 putschten griechisch-zyprische Offiziere gegen Staatspräsident Michail Christodoulos Makarios mit dem Ziel, Zypern an Griechenland anzugliedern. Die Türkei griff als Schutzmacht der türkischen Bevölkerung ein und schickte am 20. Juli 1974 türkische Soldaten in den Norden der Insel. Daraufhin flohen ein Großteil der griechischen Zyprer in den Süden, die türkischen Inselbewohner wiederum in den Norden. Die Teilung Zyperns war besiegelt.
2004 kam die Republik Zypern zur EU. Da Zypern seine Rechtshoheit aber nur im Südteil des Staatsgebiets ausüben kann, ist faktisch nur dieser Bestandteil der Staatengemeinschaft.
Bis heute zieht sich die Demarkationslinie quer über die Insel und mitten durch die Hauptstadt Nikosia. Eine Wiedervereinigung scheint auch zum 50. Jahrestag der Teilung in weiter Ferne: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bekräftigte bei einer Ansprache am 20. Juli seinen Wunsch nach einer offiziellen Zwei-Staaten-Lösung. Griechische Zyprioten hingegen lehnen diesen Vorschlag ab und hoffen auf eine Wiedervereinigung Zyperns als föderaler Staat.
Ereignis #2: RIMPAC 2024: U-Boot-Jagd vor Hawaii
Mitte Juli startete mit „Rim of the Pacific” (RIMPAC) das größte Marinemanöver der Welt. An der Übung im Seegebiet vor Hawaii beteiligen sich dieses Jahr 29 Nationen mit 40 Schiffen, drei U-Booten, 14 nationalen Landstreitkräften und mehr als 150 Flugzeugen und Hubschraubern. Trainiert werden eine Vielzahl militärischer Szenarien wie die U-Boot-Jagd, Flugabwehr, Gefechtsübungen gegen Überwasserziele, amphibische Operationen, Minenjagd sowie das Abfangen und Durchsuchen ziviler Schiffe.
An der Übung beteiligt ist auch ein Verband der deutschen Marine (-> aktuelle Meldungen rund um die Bundeswehr) bestehend aus der Fregatte „Baden-Württemberg” und dem Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main”. „Es geht darum Flagge zu zeigen und vor Ort zu demonstrieren, dass Deutschland auf der Seite seiner internationalen Partner und Freunde für die Freiheit der Seewege und die Einhaltung des Völkerrechts in der Region eintritt”, umreißt Flottillenadmiral Axel Schulz in unserem „5-Fragen-an”-Interview das Ziel der Übung.
Ereignis #3: Internationaler Gerichtshof: Israel soll Besetzung beenden
Am 19. Juli erklärte der Internationale Gerichtshof, dass die israelische Besetzung der Westbank und Ostjerusalems und die dort errichteten Siedlungen gegen das Völkerrecht verstoßen. Israels Präsenz in den Gebieten sollte daher so schnell wie möglich beendet werden. Israel sei verpflichtet allen betroffenen Personen vollen Ersatz für die durch seine völkerrechtswidrigen Handlungen verursachten Schäden zu leisten. Wie die New York Times berichtet, ist diese Stellungnahme nicht bindend, könnte aber die internationale Meinung beeinflussen.
Seit Beginn des Gaza-Krieges nimmt der Widerstand gegen die israelische Besetzung in der Westbank zu. Die von der Fatah dominierte Palästinensische Autonomiebehörde verliert an Boden gegenüber radikaleren Gruppierungen, wie der Hamas und dem Palästinensischen Islamischen Dschihad. Diese wollen Israel in der Westbank aktiv bekämpfen und erhalten dafür Unterstützung vom Iran in Form von Geld und Waffen.
Ereignis #4: Assad-Beraterin tot
Am 5. Juli gab die syrische Regierung den Tod von Luna al-Shibl bekannt, Leiterin des Medien- und Informationsbüros von Präsident Bashar al-Assad. Sie starb in einem Krankenhaus in Damaskus an den Verletzungen durch einen Autounfall.
Die ehemalige Al-Jazeera Journalistin diente Assad seit 2011 als Medienberaterin und war Teil von Assads innerem Kreis. Wie Der Standard berichtet, trat die 48-Jährige schon 2014 bei der (gescheiterten) Genfer Syrien-Konferenz an der Seite des Präsidenten auf. Auch im Mai 2023 war sie im saudi-arabischen Jeddah dabei, als Syrien wieder in die Arabische Liga aufgenommen wurde.
Unbestätigten Gerüchten zufolge soll Al-Shibl Informationen über Treffen von Assad und syrischen Beamten mit dem Iran an Russland weitergegeben haben. Vor ihrem Tod, angeblich ein Auftragsmord, bei dem ihr Auto von der Straße abgedrängt wurde, versuchte Al-Shibl ihr beträchtliches Vermögen ins Ausland zu schaffen und hatte die Übersiedlung ihrer Familie nach Sotschi vorbereitet. Analysten vermuten, dass der Tod von Luna al-Shibl ein Vorbote weiterer interner Veränderungen im Regime sein könnte.
Ereignis #5: Wie Moskau inhaftiert Russen freipresst
Seit mehr als einem Jahr sitzt der US-Journalist Evan Gershkovich in einem Moskauer Gefängnis. Wie Der Standard berichtet, hat die Staatsanwaltschaft gegen Gershkovich kürzlich wegen angeblicher Spionage 18 Jahre Haft beantragt.
Gershkovich recherchierte mit einer Akkreditierung des Moskauer Außenministeriums für das Wall Street Journal in Jekaterinburg, als er wegen des Verdachts auf Spionage festgenommen wurde. Die US-Zeitung selbst wie auch die US-Regierung haben die Vorwürfe stets als haltlos zurückgewiesen.
Die Verurteilung Gershkovich‘ könnte ein Hinweis darauf sein, dass möglicherweise bald ein Gefangenenaustausch bevorsteht. In Frage kommt Vadim Krasikov, der sogenannte „Tiergarten-Mörder”, der im August 2019 im Kleinen Tiergarten in Berlin einen Georgier erschossen hatte.
Gershkovich ist nicht der einzige westliche Staatsbürger, der unter fadenscheinigen Behauptungen in Russland festgenommen wurde. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 wurden in Russland mehrere Europäer und US-Amerikaner verhaftet, teilweise mit fadenscheinigen Begründungen, wie der Blog Verschlusssache berichtet.
Hier geht es zu „5 Sichten auf die Welt #006”: Was war? Was ist? Was wird?
Themen: Gemeinsames Manöver von China und belarussischen Truppen an der EU-Außengrenze, 75 Jahre NATO, Huthis gefährden Schiffs- und Internet-Daten-Verkehr im Roten Meer.
Hier geht es zu „5 Sichten auf die Welt #008”: Was war? Was ist? Was wird?
Themen: Israel erwartet Gegenschlag des Iran nach Ermordung des Hamas-Führers Haniyeh. Nach den Franzosen ziehen nun auch die USA aus Niger ab und die Türkei entwickelt ein neues Luftverteidigungssystem.
