Das dänische Parlament hat sich auf eine Aufstockung des Verteidigungsbudgets im Rahmen eines Beschleunigungsfonds um etwa 6,7 Milliarden Euro geeinigt. Damit wird Dänemark in den Jahren 2025 und 2026 mehr als drei Prozent des nationalen BIP für die Verteidigung ausgeben – deutlich mehr als das geforderte Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Mit diesem zusätzlichen Geld sollen rasche Investitionen in die Kampffähigkeit erfolgen.
Der bereits im Februar aufgestellte Fonds ist eine Ergänzung zu den bestehenden Verteidigungsausgaben. Den Bedarf an zusätzlichen Mitteln für die dänische Verteidigung wird die Regierung im Laufe dieses Jahres nach Erhalt der neuen NATO-Fähigkeitsziele und bei der Aushandlung eines weiteren Abkommens über die Arktis und den Nordatlantik prüfen.
„Innerhalb von zwei Jahren könnte Russland eine glaubwürdige Bedrohung für ein oder mehrere NATO-Länder darstellen, wenn die NATO ihre eigene militärische Macht nicht in demselben Tempo wie Russland ausbaut. Dies erfordert ein rasches politisches Handeln”, fasste der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen eine Einschätzung des dänischen Verteidigungsnachrichtendienstes zusammen. Voraussetzung für diese Einschätzung ist, dass das Bündnis keine eigenen militärischen Kräfte aufbaut und es an der Einhaltung von NATO-Artikel 5 mangelt.
Die Vereinbarung beinhaltet auch Initiativen zur Straffung und Effizienzsteigerung der Entscheidungsprozesse, um Investitionen und den Aufbau der dänischen Streitkräfte voranzutreiben. Dazu gehöre auch – soweit möglich – der verstärkte Einsatz von Direktvergaben bei Beschaffungen und die Stärkung der Verantwortlichkeiten des dänischen Verteidigungsministers, wie es in einer aktuellen Aussendung heißt.
„Die Dringlichkeit der Situation bedeutet, dass wir in der Lage sein müssen, in die Kampffähigkeit zu investieren und diese mit erhöhter Geschwindigkeit aufzubauen. Wir haben nur einen begrenzten Einfluss auf die Produktionszeiten, aber wenn wir unser Recht auf Direktvergabe nutzen, können wir Zeit sparen. Außerdem müssen wir unsere Zusammenarbeit mit der Industrie und engen Verbündeten vertiefen und uns selbst im Umgang mit der Ausrüstung schulen und ausbilden, damit wir bereit sind, sie einzusetzen, wenn sie geliefert wird”, fuhr der Verteidigungsminister fort.
Erst vor wenigen Tagen hatte auch Belgien Pläne zur Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben bekanntgegeben.
