Mitglieder des Bundesheers können zu Übungen und Ausbildungen ins Ausland entsendet werden, wenn diese bestimmten Zwecken – Friedenssicherung, humanitäre Hilfe, Katastrophenhilfe, Such- und Rettungsdienste – dienen. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat den entsprechenden Plan für das Jahr 2025 vor kurzem dem Hauptausschuss des Nationalrates vorgelegt, der ihn nun einhellig zur Kenntnis genommen hat.
Demnach sind im kommenden Jahr Entsendungen zu insgesamt 33 Übungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Ausland vorgesehen. Drei Vorhaben finden im Rahmen von internationalen Organisationen wie der OSZE, drei im Rahmen der EU, vier im Rahmen der NATO und 23 im Rahmen von bi- oder multinationalen Kooperationen statt. Es handelt sich überwiegend um Stabs- oder Truppenübungen beziehungsweise -ausbildungen.
Je nach Maßnahme sollen zwischen drei und 350 Personen entsendet werden. Geplant sind Entsendungen in verschiedenste Länder, etwa nach Sri Lanka, Ungarn, Kanada, Deutschland oder Jordanien. Schwerpunkte liegen unter anderem auf Beiträgen zur Führungsleistung, zur internationalen Friedenssicherung und auf der Befähigung der Streitkräfte zur Durchführung von Evakuierungsoperationen. Es handle sich bei den geplanten Maßnahmen überwiegend um Fortsetzungen der vergangenen Jahre, wird im Plan betont.
Auch den Bericht der Verteidigungsministerin über die Durchführung des Übungs- und Ausbildungsplans 2023 nahm der Hauptausschuss einstimmig zur Kenntnis. Aus ihm geht hervor, dass Mitglieder des Verteidigungsressorts im Jahr 2023 an 20 Übungs- und acht Ausbildungsmaßnahmen im Ausland teilgenommen haben. Es handelte sich um eine Übungsmaßnahme der Vereinten Nationen, vier Maßnahmen der EU, drei der Partnerschaft für den Frieden und 20 im Zuge diverser multinationaler Kooperationen. Es wurden 729 Personen entsandt, darunter 15 Frauen.
Ursprünglich geplant war die Teilnahme an 25 Übungs- und zehn Ausbildungsmaßnahmen mit bis zu 1.432 Angehörigen des Bundesheers. Einige Maßnahmen, darunter Übungen der EU Battlegroup 2025, wurden aber vom Veranstalter abgesagt oder reduziert, sodass keine Mitglieder des Bundesheers entsandt wurden. Die durchgeführten Entsendungen haben Kosten von rund 3,56 Millionen Euro verursacht. Im Fokus standen Maßnahmen der Friedenssicherung, der humanitären Hilfe und der Katastrophenhilfe, berichtete Tanner im Ausschuss.
Ein weiterer Bericht der Verteidigungsministerin betrifft die geplante Entsendung von Personen im Grundwehr- oder Ausbildungsdienst ins Ausland. Er wurde von den Abgeordneten ebenfalls einstimmig zur Kenntnis genommen. Demnach sollen im Jahr 2025 zu zwei Truppenübungen in Deutschland sowie zu je einer Ausbildungsmaßnahme in der Slowakei und in Tschechien auch Grundwehrdienende entsendet werden. Die betroffenen Personen melden sich freiwillig dafür.
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